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Kritik an Gebühren für Kitas: Fraktionen wollen Änderung

Pforzheim. Auf Kritik aus der FDP/FW/UB/LED-Fraktion sowie der SPD ist die geplante Änderung beim Kita-Gebührenmodell gestoßen. Den Entwurf einer „längst überfälligen“ Neustaffelung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung versehen FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und die Liste Eltern deshalb mit einem Änderungsantrag, der die Mehrbelastungen für einkommensstärkere Familien über fünf Jahre strecken soll, so die Fraktion in einer Mitteilung.

Man habe sich das Modell angeschaut und sei zum Ergebnis gekommen, „dass die Steigerungen, die das obere Drittel der Einkommen betreffen, verträglicher und moderater ausfallen sollten“, so der Vorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP).

„Wo bleibt da die Familienfreundlichkeit?“, das fragt sich indes die SPD-Fraktion, die das neue Gebührenmodell in der vorliegenden Form unter keinen Umständen mittragen will. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig gemacht werden. Auch Kindergärten und Kitas, die wir als wichtige Bildungseinrichtungen verstehen, müssen daher gebührenfrei sein“, so sie bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Annkathrin Wulff.

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