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Als kleine Aufmerksamkeit verstanden Hans-Ulrich Rülke (links) und Erik  Schweickert (rechts) die Tüte Spätzle, die sie im Landtagswahlkampf verschenkten  – insgesamt 6000 Stück.
Als kleine Aufmerksamkeit verstanden Hans-Ulrich Rülke (links) und Erik Schweickert (rechts) die Tüte Spätzle, die sie im Landtagswahlkampf verschenkten – insgesamt 6000 Stück. © Schmid
15.06.2011

Landtagswahl: Wahleinspruch gegen Mappus und Rülke

Gegen das Abschneiden des ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Stefan Mappus und des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Hans-Ulrich Rülke, bei der Landtagswahl am 27. März liegen nach Informationen der "Pforzheimer Zeitung" Einsprüche beim Wahlprüfungsausschuss des Landtags vor. Derzeit erarbeitet die Landeswahlleitung im Auftrag des Ausschusses Stellungnahmen, die als Grundlage für eine Entscheidung vermutlich nach der Sommerpause dienen sollen.

Rülke bestätigt, ihm werde vorgeworfen, im Straßenwahlkampf dadurch Wähler beeinflußt zu haben, dass er Spätzle als Präsent verschenkte. Mappus soll nach Informationen der "Pforzheimer Zeitung" am Wahltag vor laufenden Fernseh-Kameras im Wahllokal Werbung für die CDU gemacht haben. Das wäre nach § 35 des Landtagswahlgesetzes verboten.

Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Grünen-Landtagsabgeordneter Jürgen Filius, erklärte, dass zwölf Einsprüche gegen Ergebnisse der Landtagswahl eingegangen seien. Zu einzelnen Einsprüchen äußerte er sich mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht. Die Einsprüche würden derzeit geprüft. Würde einem Einspruch stattgegeben, wäre eine Wahlwiederholung in einem einzelnen Wahlkreis, aber auch im ganzen Land denkbar. Dies hänge von den Auswirkungen des Verstoßes ab. Derzeit bewertet Filius aber keinen der Einsprüche als so schwerwiegend.

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