760_0900_124427_Herkens_Hermann_Screenshot.jpg
Landesverkehrsminister Winfried Hermann spricht auf Einladung von Felix Herkens über Mobilitätsziele. Screenshot: Meister 

Minister Hermann möchte ÖPNV bis ins Jahr 2030 verdoppeln

Pforzheim. „Wir sind auf einem guten Weg, aber haben noch viel vor uns“, so hat Landesverkehrsminister Winfried Hermann am Montag das Thema Mobilität der Zukunft umrissen. Hermann war der gefragteste Teilnehmer einer von Grünen-Landtagskandidat Felix Herkens initiierten digitalen Veranstaltung. Neben Herkens lauschten auch die Grüne-Landtagsabgeordnete Stefanie Seemann, die Gemeinderäte Stefanie Barmeyer (Grüne), Sunita Vimal (Grüne), Christof Weisenbacher (WiP/Linke) sowie Pforzheims Bau- und Kulturbürgermeisterin Sibylle Schüssler den Worten von Hermann.

Für ihn gelte weiter die Marschroute, bis 2030 den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu verdoppeln. „Diese Maßnahme ist dringend notwendig, wenn die angestrebten Klimaziele erreicht werden sollen“, stellte er klar. In den vergangenen Jahren wurden über 300 neue Züge bestellt. Nach dem Bahnchaos im vergangenen Jahr sei man nun wieder in der Spur. Besonders bei der Residenzbahn hätten sich die Pünktlichkeitswerte deutlich verbessert. Das schlechte Image des ÖPNV könne er nicht verstehen, da die eingesetzten Fahrzeuge sich technisch deutlich verbesserten. „Es ist ein großer Fortschritt, wenn man bedenkt, dass Baden-Württemberg früher die Altmaterialsenke der Deutschen Bahn war“, so Hermann. Mit einem Mobilitätspass möchte er die Gelder für den Ausbau des ÖPNV generieren. Dagegen sei ein kostenloser Personennahverkehr undenkbar.

Weiter betonte er die fahrradpolitischen Ziele. „Es ist keine Beschimpfung, wenn ich als Radminister bezeichnet werde, sondern eine Ehre“, freute er sich. Bis 2030 soll das Landesradnetz deutlich erweitert werden. Bereits jetzt sind 20 Radschnellwege in Planung. Er machte keinen Hehl daraus, dass die aktuellen Strecken nicht den geforderten Ansprüchen genügten. Hierbei seien neben dem Land insbesondere die Kommunen gefragt, die angebotenen Fördertöpfe für ein Radwegenetz zu nutzen.

Felix Herkens bemängelte, dass es auf kommunaler Ebene oftmals schwierig sei, die Mehrheit bei mobilen Themen zu gewinnen. „Bei der Planung zur Süd-Nord-Achse werden wir massiv von CDU, FDP und AfD beeinträchtigt“, monierte er. Aber auch auf Landesebene benannte Hermann Widerstände. So tue der FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke so, als wäre der Wasserstoff eine Erfindung der FDP. „Aus verkehrspolitischer Sicht ist die FDP im Landtag von der AfD nicht weit entfernt“, klagte Hermann. Viele würden verkennen, dass Autofahrer seit Jahren Privilegien genießen. „Wir brauchen auf kompletter Bundesebene eine neue Straßenverkehrsordnung, die an den Menschen orientiert ist“, forderte er. Abschließend stellte er die Straßen zwar als relevantes Feld dar, forderte aber einen Paradigmenwechsel. Statt auf Neubau zu setzen, müsse in den Erhalt von Straßen investiert werden. „Es gilt, nicht so zu tun, als müssen ständig neue Straßen gebaut werden“, sagte Hermann.