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Was passiert nun auf dem Grundstück an der Wilhelm-Lenz-Straße? Im Prinzip will die Stadtverwaltung hier Flüchtlinge unterbringen, über die Anzahl soll aber noch diskutiert werden. Gleichzeitig sollen neue Standorte gefunden werden.
Was passiert nun auf dem Grundstück an der Wilhelm-Lenz-Straße? Im Prinzip will die Stadtverwaltung hier Flüchtlinge unterbringen, über die Anzahl soll aber noch diskutiert werden. Gleichzeitig sollen neue Standorte gefunden werden. © Ketterl
22.10.2014

Nach Protesten: Stadt prüft neue Flüchtlingsheim-Standorte

Pforzheim. Trotz Protesten hält die Verwaltung der Stadt Pforzheim den vorgeschlagenen Standort für eine Asylbewerberunterkunft an der Wilhelm-Lenz-Straße beim Gewerbegebiet Hohenäcker im Norden Pforzheims für grundsätzlich geeignet. Aber die Größe der Unterkunft werde nun hinterfragt und gleichzeitig soll nach weiteren, neuen Stadtorten gesucht werden.

„Es hat sich aber in der Diskussion gezeigt, dass dieser Standort mit rund 100 Plätzen für ein überschaubares Wohngebiet möglicherweise zu groß ist“, so Oberbürgermeister Gert Hager. Es gab zahlreiche Proteste der Anwohner und die Auskunft eines Investors, der auf dem Grundstück Reihenhäuser bauen wollte und letztlich keine Genehmigung erhielt. Dort sei keine Wohnbebauung zulässig, sei ihm gesagt worden.

Neben den bisher bekannten und in der Beschlussvorlage Q0077 dargestellten Standorten möchte Rathaus-Chef Hager weitere planungsrechtlich zulässige Standorte in die Überlegungen einbezogen wissen. Kriterien für die Stanortauswahl sind neben dem Planungsrecht auch die vom Gemeinderat beschlossenen Kriterien, die vor allem auf soziale Integration setzen.

„Wir haben eine Aufnahmeverpflichtung von Asylbewerbern, der wir als Kommune nachkommen müssen und nachkommen werden. Wenn wir die Standorte verkleinern, benötigen wir weitere Standorte. Das wird nicht ganz einfach“, so Bürgermeisterin Monika Müller. Zumal die Verwaltung bereits mehr als 20 Standorte überprüft habe. Nachvollziehbare Besorgnisse würden sehr ernst genommen in der Pforzheimer Verwaltung, „das entbindet uns aber selbstverständlich nicht von einem seriösen und ernsthaften Vorgehen bei der Unterbringung von Asylbewerbern.“

Angesichts der in den letzten Tagen gestellten Anregungen aus den Fraktionen, weitere und eher kleinere Standortalternativen vorgestellt zu bekommen, werden Oberbürgermeister Gert Hager und Bürgermeisterin Monika Müller eine erweiterte Beschlussvorlage mit vielfältigeren Standortbetrachtungen erst in den nächsten Sitzungsverlauf einbringen. Der Gemeinderat könnte dann am 16. Dezember über mögliche Unterkunftsstandorte abstimmen.

Die Beilage Q0077 wird daher am Donnerstag im Ausschuss für Soziales und Beschäftigung nicht auf der Tagesordnung stehen. Die Informationsveranstaltung „Asyl in Pforzheim“ am 12. November um 19 Uhr im CCP soll der grundsätzlichen Information und Diskussion dienen.

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