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C. Weisenbacher
C. Weisenbacher
Wolfgang Schulz
Wolfgang Schulz
Joachim Bott
Joachim Bott
Claus Spohn
Claus Spohn
P. Pfeiffelmann
P. Pfeiffelmann
27.10.2015

Neue Fraktion mischt Pforzheims Gemeinderat auf

Pforzheim. Plötzlich heißt es: dreimal fünf. Künftig gibt es drei Fraktionen im Gemeinderat, die je über fünf Mitglieder verfügen. Es ist nicht die einzige Veränderung im Stadtparlament, für die der Zusammenschluss der bisherigen Fraktion aus „Wir in Pforzheim“ und Liste Eltern mit den beiden Kollegen der Linken sorgt.

Wie die Beteiligten mitteilten, haben sie OB Gert Hager bereits über diesen Schritt informiert. In vielen Bereichen der Sozial- und Integrationspolitik, der Bildungspolitik, aber auch der kommunalen Daseinsvorsorge und Privatisierungen seien sich die Stadträte weitgehend einig. „Aufgrund der zahlreichen Übereinstimmungen sind wir zu der Entscheidung gekommen, dass eine größere Fraktionsgemeinschaft die Durchsetzung unserer politischen Ziele besser vorantreiben wird“, betonen die WiP-Stadträte Christof Weisenbacher und Wolfgang Schulz in einer gemeinsamen Erklärung. „Es ist uns allen wichtig, dass die Themen Bildung, Integration und Soziales ein stärkeres Gewicht im Gemeinderat bekommen“, pflichten die Stadträte der Linken, Peter Pfeiffelmann und Claus Spohn, bei: „Durch unsere neue Fünfer-Fraktion sind wir überzeugt, dem gerecht zu werden.“ Auch Joachim Bott von der Liste Eltern sieht in diesem Schritt eine Stärkung seiner politischen Handlungsfähigkeit.

Die Verwaltung, heißt es weiter, werde in den kommenden Tagen und Wochen die sich daraus ergebende andere Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien berechnen und die dafür nötigen Schritte einleiten.

Das Stadtparlament besteht dann nur noch aus sieben Fraktionen in folgender Rangfolge: CDU (zwölf Sitze); SPD (sechs); FDP und Freie Wähler (fünf); Grüne Liste (fünf); WiP, Die Linke und Liste Eltern (fünf); AfD (vier); UB und LBBH (drei).

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