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Großes Interesse haben Bürger, aber auch Medien, Rathaus-Mitarbeiter und ehemalige Stadträte an der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats.  Foto: Meyer 

Neuer Pforzheimer Gemeinderat zeigt mehrheitlich Wille zu Konsens

Pforzheim. Die erste Sitzung des neu gewählten Gemeinderats dauerte drei mal so lange wie am Vortag die letzte des alten – in anderthalb Stunden nahm OB Peter Boch am Mittwoch zunächst die Verpflichtung vor, bei der stellvertretendend für alle die neuen Stadträte Annkathrin Wulff (SPD) und Mirjan Zorko (AfD) den Eid sprachen, dann folgten die Regularien. Die hatten es in sich.

Marianne Engeser
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40 Gesichter: Das ist der neue Pforzheimer Gemeinderat

Die Ausschüsse: In ihnen wird die Sacharbeit geleistet, sie treffen Vorentscheidungen. Am Mittwoch stimmten 26 Stadträte (SPD, FDP, Teile der CDU, Grüne Liste, Bündnis90/Grüne, Junge Liste, WiP, Linke und Bürgerliste) dafür, die Zahl der Ausschussmitglieder in der Regel auf 13 hinaufzusetzen – OB Peter Boch hatte Zwölfer-Ausschüsse vorgeschlagen und stimmte deshalb dagegen, wie AfD, FW, UB, LED und Teile der CDU. Der zusätzliche Sitz entfällt jeweils auf die SPD.

Neben deren Sprecher Uwe Hück hatte der FDP-/FW-/UB-/LED-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke um Zustimmung geworben. Bei allem Für und Wider könne es ein Signal für mehr Verlässlichkeit und Miteinander in der Zukunft sein. „Es hat auch den einen oder anderen gegeben – dazu zählte ich – der nicht immer nur freundlich geredet hat“, sagte Rülke. Christof Weisenbacher (WiP/Linke) und Axel Baumbusch (Grüne Liste( nahmen es leicht spöttisch, aber wohlwollend auf.

Anders Bernd Grimmer (AfD): Wie in Bundestag und Landtag werde gemauschelt, stets gehe es gegen die AfD. Man sei dagegen. Felix Herkens (Bündnis 90/Grüne) antwortete scharf: Genau jene Aggressivität sei es, weswegen man der AfD entgegentrete. Die weiteren Nein-Stimmen beruhten auf technischen Bedenken gegen zu große Ausschüsse und mögliche Patt-Situationen sowie auf früheren Zwists mit der SPD. Die eigentliche Ausschussbesetzung erfolgte einvernehmlich.

Die OB-Stellvertreter: Ehrenamtlich übernehmen diese Funktion künftig Hans-Ulrich Rülke als erster und Jörg Augenstein (CDU) als zweiter – sie wurden nach der Entscheidung über die Ausschüsse einstimmig gewählt.

Marek Klimanski

Marek Klimanski

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