Respekt Hans-Ulrich Rülke 08
Der FDP/FW-Fraktionsvorsitzende und FDP-Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Rülke. 

Neues Bündnis bildet stärkste Fraktion im Gemeinderat

Pforzheim. Die Unabhängigen Bürger (UB) schließen sich der FDP, den Freien Wählern (FW) und der Liste Eltern (LED) an. Die zehn Stadträte hätten sich darauf verständigt, künftig eine gemeinsame Fraktion zu bilden, heißt es in einer Pressemitteilung.

Die Unabhängigen Bürger hätten mit verschiedenen Seiten Gespräche geführt, die größten Schnittmengen aber bei den bisherigen Partnern aus dem Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ gesehen, so die UB-Stadträte Bernd Zilly und Thomas Goßweiler.

Über fast zwei Jahre sei die Zusammenarbeit stetig intensiviert worden, so dass ohnehin bereits ein gefestigtes Vertrauensverhältnis bestehe, auf das sich diese Entscheidung nun stütze. „Zudem sehen wir zehn Stadträte es auch als Wählerauftrag an, für die Bäder und gegen die Innenstadt-Ost zu kämpfen“, so FDP, FW, UB und LED. Das Ergebnis der Kommunalwahlen zeige, dass diese Themen die Menschen bewegten und deshalb die schwarz-rot-grüne Afghanistan-Koalition abgewählt sei.

„Unsere vernünftigen Positionen der Mitte möchten wir auch als Fraktion abbilden. Zudem setzen wir ein Zeichen gegen die gefühlte Zersplitterung des Gemeinderates mit 13 vertretenen Listen, indem wir uns ganz bewusst als Gemeinschaft aus vier Partnern für die kommenden fünf Jahre füreinander entschieden haben.“ Man wolle die Stadtpolitik aktiv im Sinne des Bürgers gestalten und sehe es als probatestes Mittel, dies aus einer starken Fraktion heraus anzupacken, heißt es abschließend von der neuen Fraktion.