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Grünen-Politiker Memet Kilic mit Gitarrist Michi Gatsas, Sibylle Schüssler, Gitarrist Sebastian Behrendt, Arno Schütterle, Bassist Sebastian Schweigert, Percussionist Patrick Regniet sowie Emre Nazli.  © Seibel
23.01.2011

Neujahrsempfang der Grünen mit Memet Kilic

PFORZHEIM. Kämpferisch und selbstbewusst haben sich die Mitglieder von „Bündnis 90/Die Grünen“ des Kreisverbandes Pforzheim und Enzkreis bei ihrem Neujahrsempfang im Café des Schmuckmuseums präsentiert.

Bildergalerie: Neujahrsempfang bei den Grünen

Sibylle Schüssler, Kandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis Pforzheim, stellte klar, dass nur „starke Grüne einen wirklichen Regierungswechsel“ im Land garantiere. Die ausgebildete Lehrerin und vierfache Mutter forderte mehr Bildungsgerechtigkeit und Gestaltungsmöglichkeiten der Schulen vor Ort. „Die Chance auf die beste Bildung darf weder von der sozialen Herkunft abhängen noch vom Geldbeutel der Eltern“, so Schüssler.
Auch die finanzielle Krise der Kommunen bereitet Schüssler Sorgen, da für sie die „Kommunen die Keimzellen der Demokratie“ sind und eine Abschaffung der Gewerbesteuer eine weitere Verschlechterung der Finanzen vor Ort bringen würde. „Wenn wir nichts ändern, wird nichts bleiben, wie es ist“ erklärte die 54-Jährige. Schließlich seien starke finanziell gut ausgestattete Kommunen „ein wichtiger Garant für unsere Demokratie“.
„Intakte Finanzverhältnisse“
Auch Arno Schütterle, der für die Grünen im Enzkreis im Landtagswahlkampf antritt, will sich für „intakte Finanzverhältnisse vor Ort“ einsetzen und forderte eine Abschaffung der Studiengebühren für das Erststudium. Schütterle stellte fest, dass die Grünen „in der Mitte der Gesellschaft angekommen“ seien. Gleichzeitig seien die Grünen aber auch die „Schienenpartei“ sowie die „Biopartei“, wie Schütterle es formulierte.
Auf eine alte Forderung der Grünen ging Emre Nazli, geschäftsführender Vorstand der Grünen, ein, der die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerke bemängelte: „wir dürfen nicht weiter auf die überalterte Technologie setzen“. Auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Memet Kilic betonte, dass die Bevölkerung die Verlängerung der Atomlaufzeiten ablehne. Außerdem ist für den ihn die Bundesregierung für den Dioxin-Skandal verantwortlich. Für Kilic ist außerdem klar: Die Politik im Bundestag geht zu Lasten der Armen und Schwachen.