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Diese Bebauung sieht der Siegerentwurf hinterm Alten Rathaus vor – Blöcke wie in Stuttgart, sagt ein Mitglied der Jury.
Diese Bebauung sieht der Siegerentwurf hinterm Alten Rathaus vor – Blöcke wie in Stuttgart, sagt ein Mitglied der Jury.
08.12.2017

OB Boch plant zweiwöchige Bürgerbefragung zur City-Ost

Typisch Kommunalpolitik: Gestern konnten die Zeitungsleser den Eindruck gewinnen, CDU und Grüne Liste im Pforzheimer Gemeinderat gingen sich wegen der unterschiedlichen Bewertung von OB Peter Boch (CDU) und dessen Abstimmungserfolgen auch mit den Stimmen der AfD an die Gurgel.

Am Mittwochnachmittag bei einer Sitzung des Gemeinderats-Finanzausschusses mit dem Bau- und dem Planungsausschuss dann großer Gleichklang zwischen den Fraktionsvorsitzenden Florentin Goldmann (CDU) und Axel Baumbusch (Grüne Liste) und auch von SPD sowie dem Vertreter von WiP/Linke, Peter Pfeiffelmann. Die Stadt soll das Vorhaben Innenstadt Ost weiterverfolgen. Einen Bürgerentscheid oder eine Bürgerbefragung zu diesem Thema sehen sie alle mit Skepsis: Das komme viel zu spät im Verfahren. Es schaffe für die Investoren einen unnötigen und gefährlichen Mangel an Verlässlichkeit. Die Möglichkeit zur Mitsprache der Bürger habe bereits bestanden. Und nun gehe es den Befürwortern einer Bürger-Abstimmung, in welcher Form auch immer, nur noch ums Verhindern, ums Zerstören – auf diesen Nenner lässt sich die gemeinsame Position bringen.

Boch bekennt sich zum Projekt

Das wird spannend: CDU, SPD und Grüne Liste haben zusammen mit Peter Pfeiffelmann, der auf unterschiedliche Positionen in seiner Fraktion verwies, im Gemeinderat 22 von 41 Stimmen. OB Peter Boch ist in einer Sonderrolle: Einerseits erneuerte er gestern die Position, die der relativ frische und von außen stammende Rathaus-Chef zu dem Vorhaben erst jüngst mit der Vorlage der Sieger-Entwürfe gewonnen hatte: „Ich konnte mir meine Meinung bilden und mich für das Projekt Innenstadt Ost aussprechen“, sagte er, und bekräftigte auf Nachfrage: inklusive aller Einzelheiten, die damit verbunden sind.

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