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OB Hager will seine Befugnisse ausweiten.
OB Hager will seine Befugnisse ausweiten © Ketterl
12.05.2011

OB Hager will seine Befugnisse ausweiten

PFORZHEIM. OB Gert Hager möchte seine Kompetenzen deutlich ausgeweitet sehen. Das geht aus einem Papier hervor, mit dem der OB an die Gemeinderatsfraktionen herangetreten ist und das der PZ vorliegt. Darin listet die Stadtverwaltung auf, in welchen einzelnen Punkten die Hauptsatzung geändert werden soll. Unter anderem darf der Oberbürgermeister derzeit noch im Namen der Stadt Kredite bis zu 250.000 Euro aufnehmen und Bauvergaben bis 300.000 Euro alleine tätigen (im Rahmen des Haushalts), künftig unbegrenzt.

Hager selbst zeigte sich am Donnerstag überrascht, dass die Informationen der PZ vorliegen. „Sie sind noch gar nicht offiziell“, sagte der OB. Dahinter verberge sich aber nichts Ungewöhnliches. Teilweise gehe es um Verfahren, die bereits so praktiziert würden und die der betroffene Gemeinderatsausschuss weiter so wünsche. Alle Änderungen dienten der Verwaltungsvereinfachung, nicht dem Wunsch nach mehr Macht, so Hager.