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20.03.2012

Pforzheim entrinnt dem finanziellen Abgrund

Pforzheim. Mit dem Haushaltsplan 2012 hat Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) dem Gemeinderat am Dienstagnachmittag ein Zahlenwerk vorgelegt, das in doppelter Hinsicht bemerkenswert ist: War es doch der erste Etat, der nach einem völlig neuen System erstellt wurde – der Doppik. Künftig geht es nicht mehr um Einzelpositionen, sondern um das große Ganze. Und wie in der Privatwirtschaft wird der Werteverzehr des Vermögens (Immobilien) ausgewiesen. Und es war ein Haushalt, der nach dem Schreckensjahr 2010 wieder hoffnungsfroher in die Zukunft blicken lässt.

„Vor zwei Jahren musste der fertige Haushalt 2010/2011 eingestampft werden und mit Blick auf die mangelnde Finanzkraft der Stadt ein drastisch zusammengestrichener Not-Haushalt binnen kurzer Zeit aufgestellt und verabschiedet werden,“ erinnerte Hager. Die Kosten im Sozialbereich seinen exorbitant hoch gewesen. Die Möglichkeit zu investieren, habe sich nur bei extrem wichtigen Infrastrukturaufgaben wie dem Neubau des Hilda-Gymnasiums oder dem Innenstadtring geboten. „Wir blickten gemeinsam in den Abgrund und wussten damals nicht so recht, wie es weitergehen soll,“ sagte das Stadtoberhaupt.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gingen auf 37 Millionen Euro zurück, die gesamte Rücklage von 57 Millionen Euro musste für den Rückkauf der Derivate aufgebracht werden. Mittlerweile habe sich leichter Optimismus verbreitet. Dank einer hervorragenden Wirtschaftslage können 71 Millionen Euro an Gewerbesteuer ausgewiesen werden. Eingerechnet ist dabei ein erhöhter Hebesatz, mit dem Pforzheim aber weiter am unteren Rand der vergleichbaren Stadtkreise im Land stehe, wie Hager betonte. Und: „Gewerbesteuer wird nur auf den Gewinn eines Unternehmens erhoben“, fügte er hinzu. Um die Grundlagen für die Zukunft – Investitionen in die Infrastruktur, in Bildung, Betreuung von Kindern und Integration – zu schaffen, müsse die Wirtschaft diesen zusätzlichen Beitrag leisten.

Der Haushalt 2012 schließt mit einem Defizit von rund 21 Millionen Euro, das sind 40 Millionen Euro weniger als vor zwei Jahren vorhergesehen.

Dennoch: Der Schuldenstand der Stadt Pforzheim wird sich bis Ende 2015 auf über 190 Millionen Euro erhöhen. Werden die Darlehen der städtischen Eigenbetriebe, der Stadtwerke und des Stadtbau mit einbezogen, beläuft sich deren Gesamtstand zum 31.12.2012 auf 365 Millionen Euro.

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