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Pforzheim steht ohne Haushalt da.
Pforzheim steht ohne Haushalt da © pz
15.05.2012

Pforzheim steht ohne Haushalt da: Kaum Handlungsspielraum

Pforzheim. Der Pforzheimer Gemeinderat hat am Dienstagabend den Haushaltsplan gekippt. Gründe für die fehlende Mehrheit waren der Streit um den Hebesatz der Gewerbesteuer und die Höhe der Ausgaben im Sozialbereich.

Umfrage

Haushalt gekippt: Stellt sich der Pforzheimer Gemeinderat selbst ins Abseits?

Ja 75%
Nein 19%
Weiß nicht 6%
Stimmen gesamt 496

Dadurch ist der Handlungsspielraum der Verwaltung bis auf Weiteres dramatisch eingeschränkt. Nur laufende Maßnahmen können weiter umgesetzt werden. Die Planungen für alle weiteren dringlichen Projekte liegen zumindest vorerst auf Eis. Lesen Sie alle Details zur Haushaltsverabschiedung am Mittwoch in Ihrer Pforzheimer Zeitung. erb

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