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Im früheren Sitz der Firma Thales kommen Flüchtlinge unter – steigen die Zahlen weiter derart stark an, müssen noch viele solcher Unterkünfte her.
Im früheren Sitz der Firma Thales kommen Flüchtlinge unter – steigen die Zahlen weiter derart stark an, müssen noch viele solcher Unterkünfte her.
Gert Hager
Gert Hager
02.11.2015

Pforzheim wegen Flüchtlingszahlen finanziell und logistisch am Anschlag

Die Stadt sei nicht nur finanziell, sondern auch logistisch am Anschlag und rechne durch die steigende Anzahl von Flüchtlingen mit einer Vielzahl zusätzlicher Aufgaben: Solche Informationen kursieren nach der internen Klausurtagung des Gemeinderats. Auf PZ-Nachfrage versucht Oberbürgermeister Gert Hager, Gerüchten zu begegnen und Einblicke in die Planung der Stadt zu gewähren. „Wir arbeiten völlig transparent“, betont Hager. Die Öffentlichkeit habe ein Anrecht auf Informationen zu dem Kraftakt, dessen Dimension selbst der Rathausspitze bislang unklar ist.

Dennoch hat Hager, zugleich Finanzbürgermeister, eine auf der bisherigen Entwicklung basierende Prognose erstellt, um zumindest irgendeine Planungsgrundlage zu haben. Denn noch ist etwa völlig offen, wie viele Menschen kommen und bleiben dürfen und wie schnell über deren Status entschieden wird. Hager spricht bewusst von einem „Szenario“, das nun erarbeitet wurde. Es prognostiziert für 2015 Zusatzkosten in der Kommune von rund 13 Millionen Euro, die 2016 auf rund 60 Millionen Euro hochschnellen könnten. Den städtischen Haushalt sieht Hager auch dann noch nicht „schwerwiegend gefährdet“, weil der allergrößte Teil dieser Kosten über die „Kopf-Pauschale“ rückerstattet werde – wenn auch jeweils mit einem Jahr Verzögerung.

Viel schwerer wiegt der bürokratische und logistische Aufwand. So geht die Stadt davon aus, dass sich die Personalzahl zur Bearbeitung von Flüchtlingsfragen fast verdreifachen wird: Zu aktuell rund 50 Stellen kämen mindestens 100 hinzu – wenn angesichts der bundesweit großen Nachfrage überhaupt so viele geeignete Mitarbeiter gefunden werden.

Aktuell gibt es quasi keinen Bereich im Rathaus, der nicht durch solche Aufgaben gebunden ist – von den Dezernatsbüros über Gebäudemanagement und Feuerwehr bis zu Personalamt, Rechtsamt, Rechnungsprüfungsamt oder Amt für Bildung und Sport. Er sei stolz, dass viele im Rathaus „deutlich über 100 Prozent“ gäben, sagt Hager. Zugleich sehe er die Überlastung der Mitarbeiter mit Sorge. Die hohe Anzahl an Flüchtlingen wertet Hager mittel- und langfristig durchaus als Chance, derzeit aber vor allem als Problem. Denn die Kostenprognose sich lediglich auf die vorläufige Unterbringung von Asylsuchenden, die von Landeserstaufnahmestellen nach Pforzheim kommen. Es wäre schon eine Mammutaufgabe, für die bis Ende 2016 anvisierten 3500 bis 3800 Flüchtlinge eine erste Bleibe zu finden. Doch auch die Folgekosten hätte wohl die Stadt zu tragen. Viel Wohnraum muss her. Denn im Zuge der Familienzusammenführung könnte Pforzheim 10 000 bis 12 000 Neubürger bekommen: „Das entspräche einem neuen Stadtteil“, so Hager, der betont, dass in der Stadt nicht nur für Flüchtlinge gebaut werden dürfe. Ebenfalls aufwendig sei die Integration – Sprachkurse, Kita-Plätze, Arbeitsmarkt. „Da wird Gewaltiges auf Pforzheim zukommen.“ Hager plädiert dafür, den Asylsuchenden vor allem Sachleistungen zu gewähren: „Finanzleistungen dürfen kein Anreiz sein, hier Asyl zu beantragen.“

Wie viele Kommunen dringt Pforzheim auf eine möglichst rasche tragfähige und faire europaweite Lösung.

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