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Wie geht es weiter mit dem Emma-Jaeger-Bad?
Wie geht es weiter mit dem Emma-Jaeger-Bad? © Meyer
14.09.2018

Pforzheimer Bäder beschäftigen Gemeinderat in einer Sondersitzung

Pforzheim. Gleich in doppelter Hinsicht befasst sich der Pforzheimer Gemeinderat am Dienstag um 16 Uhr in einer Sondersitzung mit dem Thema Bäder. Dies hat die Stadt am Freitag in einer Pressemitteilung mitgeteilt.

Eine Beschlussfassung zur künftigen Bäderstrategie ist an diesem Tag jedoch nicht geplant.

Statdessen ist die Sitzung zum einen notwendig, damit der Gemeinderat  fristgerecht über die Teilnahme am Bundesprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ entscheiden kann. So möchte die Stadt sowohl eine Förderung für den „Ersatzneubau des Stadtteilbades Huchenfeld“ als auch für die Sanierung des Fritz-Erler-Bades beantragen. Außerdem ist die Zustimmung des Gemeinderats notwendig, um im Falle einer Förderung die entsprechenden Komplementärmittel bereitzustellen.

Zum anderen werden Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher über ihren Besuch beim Regierungspräsidum Karlsruhe berichten. Bei diesem hatten Vertreter des RPs mitgeteilt, dass sie die Vorlage des Wirtschaftsplans 2018 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe in Teilen ablehenen und dafür keine Genehmigung erteilen würden. Grund dafür ist der im Wirtschaftsplan festgeschriebene dauerhafte Zuschuss des Bäderbereichs aus Mitteln des Kernhaushalts, um damit die geplanten Bäderneubauten des Emma-Jaeger-Bades und des Stadtteilbades Huchenfeld zu ermöglichen. Das Regierungspräsidium sieht darin „ein einseitiges Abweichen“ vom beschlossenen Haushaltskonsolidieungskonzept „mit negativen Auswirkungen auf den Kernhaushalt der Stadt“. Bürgermeister Büscher war wegen des Bescheids der Regierungspräsidiums von Hans-Ulrich Rülke (FDP) vorgeworfen worden, dessen Veto dort selbst angeregt zu haben, „um sein Kombibad auf dem Wartberg durchzusetzen“. Dem widersprach Büscher deutlich, Belege für seine Behauptung legte Rülke nicht vor.

Die Sondersitzung wird per Ton in das Foyer und den Zwischentrakt des Ratsaalgebäudes übertragen.  

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