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Sind in Sachen Bäder nicht einer Meinung: Die CDU mit ihrer Fraktionsvorsitzenden Marianne Engeser und der Freie Wähler Michael Schwarz.  Foto: PZ-Archiv 

Pforzheimer CDU und Freie Wähler liefern sich Wortgefecht zu Bädern

Pforzheim. Als „wenig hilfreich“ und „kontraproduktiv““ bezeichnet die CDU-Gemeinderatsfraktion Pforzheim die öffentlich in der Presse gemachten Äußerungen von Stadtrat Michael Schwarz, dem hiesigen Vorsitzenden der Freien Wähler und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Gemeinderatsfraktion FDP/FW/UB/ LED, zu einer laufenden europaweiten Ausschreibung zur Gewinnung eines Investors für das Wartbergbad (die PZ berichtete). „Nach dem mühsam erarbeiteten Kompromiss zwischen CDU, SPD und der Fraktion FDP/FW/UB/LED mit einer von großen Teilen des Gemeinderats und der Bürgerschaft akzeptierten Lösung der Bäderfrage bereiten die Freien Wähler offensichtlich den Ausstieg vor,“ erklärt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schick. „Man will hier die vereinbarte Geschäftsgrundlage kündigen, so dass es in Pforzheim wieder keinen Fortschritt im Bereich Bäder geben würde,“ so Schick weiter, „das ist nicht das Verständnis der CDU im Umgang mit Verhandlungsergebnissen zwischen Fraktionen.“

„Entweder setzen die Freien Wähler nach wochenlangem Schweigen in der Corona-Krise jetzt wieder ihr Geschäftsmodell ,Wir wollen nicht!‘ fort oder sie wollen entgegen jedem kaufmännischen Verständnis schon jetzt vor Ende der Kombibad-Ausschreibung aus populistischen Gründen potenzielle Interessenten abschrecken, indem sie von sinistren Investoren philosophieren, die es zwar noch gar nicht gibt, die aber trotzdem nicht geeignet seien“, so CDU-Stadtrat Andreas Sarow, Mitglied im Bauausschuss, „und wenn Herr Schwarz, wie angekündigt, für sich selbst ein eigenes Prüfungsraster anlegen will, um die Ausschreibung zu stoppen, zeugt dies von wenig Demokratieverständnis.“

Angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Krise, die die Stadtgesellschaft und die Verwaltung noch lange beschäftigen werden, sollten nach Meinung der Fraktionsvorsitzenden Marianne Engeser auch im politischen Alltag die Prioritäten richtig gesetzt werden. „An erster Stelle stehen zur Zeit der Schutz und die Sicherheit der Bürgerschaft vor Virus-Ansteckungen und die medizinische Versorgung, anschließend müssen wir die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt betrachten, um dann in Einzelbetrachtungen wie der Investorenlösung eines Kombibads auf dem Wartberg zu gehen“, so Engeser weiter, „und wenn wir nach einem Kassensturz auf dem Boden der Realität angekommen sind, können wir im Gemeinderat die nächsten Jahre planen.“