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Wie viel Fördergeld für Innenstadt-Ost mit Abriss und Neubau des Technischen Rathauses fließen kann, sehen Stadt und FDP unterschiedlich.
Wie viel Fördergeld für Innenstadt-Ost mit Abriss und Neubau des Technischen Rathauses fließen kann, sehen Stadt und FDP unterschiedlich.
16.11.2016

Pforzheimer City-Umbau wackelt wegen Abriss-Plänen fürs Technische Rathaus

Das Großprojekt Innenstadt Ost hat am Dienstag in nicht-öffentlicher Gemeinderatssitzung eine weitere Hürde genommen: Das Gremium sprach sich mehrheitlich dafür aus, beim Regierungspräsidium Karlsruhe eine Abrissgenehmigung aus wirtschaftlichen Gründen für das denkmalgeschützte Gebäude einzuholen, das den Plänen aller sieben potenziellen Investoren im Wege steht.

19 Ja-Stimmen (CDU ohne den bei diesem Projekt befangenen Carsten von Zepelin, LBBH, SPD und OB Gert Hager) standen nach PZ-Informationen 13 Nein-Stimmen (FDP/FW, AfD, Grüne Liste, UB und Teile der Fraktion WiP/Linke/Eltern) und vier Enthaltungen (Grüne und zwei von WiP/Linke/Eltern) gegenüber. „Die Mehrheit war doch ganz ansehnlich“, sagt OB Gert Hager auf die Frage, ob dieses Signal an potenzielle Investoren wirklich stabilen Rückenwind verspricht.

Denn es waren auch fünf Stadträte nicht anwesend (Hans-Ulrich Rülke, Janis Wiskandt, beide FDP, Carol Braun, Freie Wähler, Emre Nazli, Eckard von Laue, beide Grüne Liste), die derzeit allesamt zu den Ablehnern zu zählen sind. Womit die Zahl der Befürworter aktuell keine Steigerungsfähigkeit hat und bei 19 von 41 liegt, die der Gegner und Skeptiker sehr wohl – auf 22 von 41.

Grüne Liste: Nein nur zu Abriss

Neu ist vor allem, dass die Grüne Liste auf Gegenkurs gegangen ist. Dies allerdings nicht grundsätzlich, wie ihr Fraktionsvorsitzender Axel Baumbusch sagt. „Die Grüne Liste steht nach wie vor hinter dem Projekt Innenstadt Ost.“ Der Knackpunkt für ihn: das Technische Rathaus, das seine Fraktion, wenn irgend möglich, erhalten will, weil sie es städtebaulich prägend und wichtig findet. Und es scheint ihm möglich. Die Kostenkalkulation der Verwaltung, die für Abriss und angemieteten Neubau eines Investors statt Sanierung spricht, zweifelt er an vielen Stellen an. Die Sanierungskosten seien laut Architekten zu hoch angesetzt, so Baumbusch.

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