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Foto: Symbolbild © dpa
09.07.2015

Pforzheimer Türke muss für Einbürgerung Lern-Marathon meistern

Pforzheim/Karlsruhe. Der juristische Zwist ist zu Ende, Mehmet K. (Name geändert) hat weiter die Chance, deutscher Staatsbürger zu werden. Allerdings müsste der Pforzheimer Unternehmer dafür einen Lern-Marathon absolvieren.

Wie Henning Jaeckel-Leight, Sprecher des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, am Donnerstag sagte, ist das Verfahren um eine von der Stadt Pforzheim abgelehnte Einbürgerung abgeschlossen. Sowohl der städtische Sprecher Philip Mukherjee als auch Mehmet K.s Karlsruher Anwalt Gernot Schäfer bestätigten die Einigung. Details wollten beide mit Blick auf den Datenschutz nicht nennen.

Mehmet K. lebt seit 25 Jahren in Pforzheim. Seine Frau und die Kinder sind Deutsche. Er beschäftigt in seiner Reinigungsfirma über 20 Mitarbeiter und zahlt beträchtliche Steuern. Er selbst hatte den Einbürgerungstest mit Hilfe von auswendig gelernten Antwort-Optionen bestanden, war aber am Verlesen der Eidesformel gescheitert, weil er als Analphabet weder schreiben noch lesen kann. Nach PZ-Informationen sieht der Vergleich vor, dass Mehmet K. 900 Stunden in einem Alphabetisierungskurs absolvieren muss. Die Teilnahme wird dokumentiert, eine Prüfung muss er aber nicht ablegen. Hält er alle übrigen Vorgaben ein, stünde danach einer Einbürgerung nichts mehr im Wege.

Gericht und Stadt hatten zuvor betont, dass dies eine Einzelentscheidung und nicht auf andere Fälle zu übertragen sei. Beobachter hatten auf ein hochinstanzliches Grundsatzurteil gehofft. Das hätte Klarheit zur strittigen Frage gebracht, ob eine solche private und berufliche Integrationsleistung nicht doch höher einzuschätzen ist als das Beherrschen der Schriftsprache.

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