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Foto: dpa
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08.11.2016

Pforzheimer erhält 3850 Euro Strafe für Hasskommentar auf Facebook

Welche Personen haben Zugriff auf das Facebook-Konto von Hans M. (Name geändert)? Wer hat in dem sozialen Netzwerk den Eintrag verfasst, der von „parasitärem Abschaum“ sprach, davon, diesen „wegzuballern“, von Schüssen zwischen die Augen? Diese Fragen haben das Amtsgericht Pforzheim gestern beschäftigt.

Am Ende verurteilte Richter Philipp Hauenchild den Angeklagten wegen Volksverhetzung zu 110 Tagessätzen à 35 Euro – 3850 Euro. Staatsanwalt Mario Nitschmann hatte eine Höhe von 40 Euro pro Tag gefordert. Dem Vorwurf, es handle sich um eine öffentliche Aufforderung zu einer Straftat, folgte das Gericht hingegen nicht. Hier fehle etwa das konkrete Einwirken auf den Willen eines anderen. Hauschild hatte „keinen vernünftigen Zweifel“ daran, dass der 49-jährige Pforzheimer der Urheber jener Zeilen war, die am 6. Dezember 2015 von seinem offenbar privaten Facebook-Konto unter einem Video des Titels „Kriegsschauplatz Mazedonien: Aggressive Illegale drehen komplett durch“ in der Gruppe „Zeig Flagge – Deutschland“ geschrieben worden waren.

Mehr lesen Sie am Dienstag, 8. November 2016, in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.