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Pforzheim hat bereits einen hohen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund. Oberbürgermeister Hager fordert ein Einwanderungsgesetz, weil er darin große Chancen sieht. Gleichzeitig sollte die Gewährung von Asyl nach fünf Jahren überprüft werden.
Pforzheim hat bereits einen hohen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund. Oberbürgermeister Hager fordert ein Einwanderungsgesetz, weil er darin große Chancen sieht. Gleichzeitig sollte die Gewährung von Asyl nach fünf Jahren überprüft werden. © dpa
13.02.2016

Pforzheims OB Gert Hager: Asyl nach fünf Jahren überprüfen

Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) setzt sich dafür ein, den Schutz für Asylsuchende in Deutschland grundsätzlich auf fünf Jahre zu begrenzen und dann neu zu prüfen. Falls nach dieser Zeit kein Asylgrund mehr bestehe, könnten diese Flüchtlinge dennoch eine zweite Chance bekommen, in Deutschland zu bleiben, sagte Hager der Deutschen Presse-Agentur. «Wer sich integriert, verdient eine Zusatzchance, hierzubleiben.»

Dafür müsse in Deutschland Asyl endlich von Einwanderung getrennt werden, sagte der Oberbürgermeister. «Da verstehe ich die Parteienlandschaft nicht, wir brauchen dringend Zuwanderung.» Deshalb fordere er ein Einwanderungsgesetz. Gut integrierte Asylbewerber könnten dann gegebenenfalls auf Grundlage eines Einwanderungsrechts in Deutschland bleiben.

Pforzheim musste nach Hagers Angaben trotz einer großen Zahl von Flüchtlingen bisher nicht auf Unterkünfte in Hallen oder Zelten zurückgreifen. Die Finanzierung durch das Land sei ausreichend, für das vergangene Jahr rechnet er mit rund 620 000 Euro Unterbringungskosten. Bis Ende des Jahres werde die Zahl der Asylbewerber in der Stadt mit rund 120 000 Einwohnern auf bis zu 3800 steigen. Finanzielle Belastungen kämen auf Pforzheim zum Beispiel wegen des nötigen Ausbaus von Kitas und Schulen zu. «Zunächst ist das teuer, langfristig ist das eine Chance», ist Hager überzeugt.

Pforzheim hat bereits Erfahrungen mit größerer Zuwanderergruppen und legt nach Hagers Angaben deshalb besonderen Wert auf eine dezentrale Unterbringung. «Wir wollen keine Flüchtlingsstadtteile.» Etwa jeder zweite Bewohner Pforzheims hat einen Migrationshintergrund. Nach aktuellen Prognosen hat die Stadt das größte Potenzial beim Einwohnerwachstum im Südwesten.

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