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27.10.2015

„Pöbeleien gegen Gemeinderat“: SPD kritisiert FDP-Stadtrat Rülke scharf

Pforzheim. Die Pforzheimer SPD-Gemeinderatsfraktion übt in einer Pressemitteilung scharfe Kritik am FDP/FW-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke. Die jüngste Klausurtagung als „Ausflug auf Kosten der Steuerzahler“ zu bezeichnen, erkläre sich höchstens daraus, dass Stadtrat Rülke selten da sei und dann sein Smartphone bediene oder Zeitung lese. „Die Pöbeleien gegen Gemeinderat und Verwaltung lassen jedes Mindestmaß von Anstand vermissen.“

Auch Rülkes Kritik an der Behandlung des Themas „Nichtöffentlichkeit“ im Ältestenrat ohne Anhören seiner beschuldigten Fraktion wies die SPD zurück: Es sei Pflicht des Gemeinderats, möglichen Verstößen gegen die Verschwiegenheitspflicht nachzugehen.

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