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Immer wieder gibt es am 23. Februar in Pforzheim kleine Scharmützel zwischen Nazigegnern und der Polizei. Größere Probleme will die Polizei durch Deeskalation verhindern.
Immer wieder gibt es am 23. Februar in Pforzheim kleine Scharmützel zwischen Nazigegnern und der Polizei. Größere Probleme will die Polizei durch Deeskalation verhindern. © Meyer
19.02.2016

Polizei bereitet sich auf 23. Februar in Pforzheim vor - Ziel: Deeskalation

Pforzheim. Das Polizeipräsidium Karlsruhe hat seine Einsatzplanungen zur Gewährleistung der Gedenkveranstaltungen am 23. Februar 2016 in Pforzheim abgeschlossen. In enger Absprache mit der Stadt Pforzheim wurden die Erfahrungen der Vorjahre und die aktuellen Erkenntnisse analysiert und bewertet. „Dabei waren insbesondere auch die mit den jeweiligen Veranstaltern durchgeführten Kooperationsgespräche hilfreich gewesen“, erklärt der Einsatzleiter, Polizeivizepräsident Roland Lay.

Demnach erwarte die Polizei am Dienstag friedliche Kundgebungen und Aufzüge, aber auch Protestaktionen sowie unvermeidbare Verkehrsbehinderungen im Pforzheimer Stadtgebiet. Bei derartigen Versammlungen unter Beteiligung politisch gegensätzlicher Lager komme es, so eine Polizeimitteilung, immer wieder zu Anfeindungen wie auch Störaktionen bis hin zur Gewaltanwendung. Insofern wendet sich die Polizei an die Öffentlichkeit und fordert von allen Beteiligten ein friedliches und gewaltfreies Verhalten.

Die Polizei hat sich entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag zum Ziel gesetzt, die angemeldeten Versammlungen sowie den friedlichen Protest zu gewährleisten. Sie ist dabei zur Neutralität verpflichtet. „Unsere Einsatzstrategie ist auf Deeskalation ausgerichtet, andererseits können wir keine Ausschreitungen dulden. Daher ist es auch Ziel der Polizei rivalisierende Personengruppen getrennt zu halten“, bekräftigt der Einsatzleiter. „Gegen gewalttätige Störer werden wir entschlossen und konsequent vorgehen!“ So setzt die Polizei auch in diesem Jahr wieder auf eine strukturelle Separierung der Versammlungslager. Weiterhin kommen besonders geschulte Anti-Konflikt-Teams zum Einsatz und leisten durch Kommunikation einen weiteren Beitrag zur Deeskalation.

„Uns ist wichtig, dass jeder friedlich zu seinem Recht kommt!“, sagt Polizeivizepräsident Roland Lay und sieht das Polizeipräsidium Karlsruhe mit dieser Strategie richtig aufgestellt.

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