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Innenminister Reinhold Gall beim Redaktionsgespräch in der PZ. Foto: Ketterl
Innenminister Reinhold Gall beim Redaktionsgespräch in der PZ. Foto: Ketterl
17.07.2015

Polizeireform nachjustieren: Herr Minister lässt antworten

Pforzheim/Stuttgart. Verdammt cool der Mann: Steve McQueen war „Thomas Crown“, der Mann, der nicht zu fassen war, so die deutsche Übersetzung des Films von 1968 über einen cleveren Gauner. Auch Reinhold Gall (SPD) scheint nicht zu fassen zu sein. Der ist zwar kein Gauner, eher das Gegenteil: Als Landesinnenminister ist der Genosse der Mann, der allen Gauner-Jägern und Ordnungshütern in Baden-Württemberg vorsteht. Doch wenn es um die Polizeireform, sein Baby dieser Legislaturperiode, geht, lässt Gall antworten.

Nicht anders, als er auf einen offenen Brief des Geschäftsführenden PZ-Verlegers Thomas Satinsky und des Chefredakteurs Magnus Schlecht vor gut einem Jahr bezüglich Maßnahmen wegen der Bekämpfung der Einbruchsdiebstähle seine Pressestelle formlos antworten ließ. Landespolizeichef Gerhard Klotter hat jüngst acht von der PZ direkt an Gall gerichtete Fragen beantwortet. Der Pressesprecher gab später bekannt, dass Klotters Antworten zu genügen haben. Dem gebe es „nichts hinzuzufügen“.

Dabei gibt es viele offene Fragen, die zum Beispiel Günther Freisleben, Leiter des größten Flächenpräsidiums, zu dem seit Inkrafttreten der Reform 2013 Karlsruhe, Pforzheim, der Enzkreis und der Kreis Calw gehören, angestoßen hat. Der CDU-Mann, der in seiner Zeit als Polizeichef in Schwäbisch Hall noch ein Gegner der Polizeireform war, wurde von Gall erfolgreich in die Pflicht genommen. Freisleben – im zweiten Anlauf des Ministers bei der Chefpostenvergabe beziehungsweise -ausschreibung in Karlsruhe zum Zuge gekommen – sitzt fest im Sattel und ist bei seinen Untergebenen wesentlich beliebter als sein von der Politik fallengelassener, weil unglücklich agierender Vorgänger Reinhard Renter.

Aber jüngst machte er auch den Mund auf und räumte vor Enzkreis-Bürgermeistern und gegenüber der Nachrichtenagentur dpa ein, dass es einiges bei der Reform nachzujustieren gebe. Er schlug vor, Beamte des Verkehrsunfalldiensts näher an den Unfallschwerpunkten zu stationieren. Vorstellbar seien auch ein temporärer Bereitschaftsdienst wegen der großen Distanzen zwischen Karlsruhe und Bretten, Pforzheim und Calw oder eine Besetzung des Kriminaldauerdiensts vor Ort. Das war Anlass für Fragen an den Minister, die nun der Landespolizeipräsident beantwortete: Man habe einen „renommierten Verwaltungswissenschaftler“ beauftragt, die Polizeireform ganzheitlich zu evaluieren. Erst wenn diese Ergebnisse vorlägen, könne man „belastbare Aussagen treffen und erforderlicherweise darauf reagieren.

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