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Ohne Maske in Bussen oder U-Bahn wird seit dem 1. Juli ein Bußgeld von bis zu 250 Euro fällig.  Foto: Daniel Reinhardt/dpa 

Polizisten kontrollieren in Probephase im Südwesten die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen - Polizeipräsidium Pforzheim wartet noch auf Rahmenbefehl

Pforzheim/Enzkreis/Kreis Calw/Aalen. Um die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen durchzusetzen und Verweigerer zu bestrafen, werden von diesem Donnerstag an auch Polizisten eingesetzt. Die Beamten sollten zunächst vor allem im Ostalbkreis, im Rems-Murr-Kreis und im Kreis Schwäbisch Hall kontrollieren, ob die Masken wie vorgeschrieben getragen werden, teilte das Innenministerium mit. Das Polizeipräsidium Pforzheim zählt nicht zu den Testpräsidien, könnte aber schon bald nach einem Rahmenbefehl des Innenministeriums die Kontrollarbeit aufnehmen müssen.

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„Wer den Infektionsschutz missachtet, handelt unverantwortlich und gefährdet sich und andere“, warnte Innenminister Thomas Strobl (CDU). Die Akzeptanz der Maskenpflicht nehme derzeit ab, die Zahl der Corona-Neuinfektionen nehme seit Wochen dagegen zu. Ohne Maske wird seit dem 1. Juli ein Bußgeld von bis zu 250 Euro fällig. Die Beamten sollen die Summe aber nicht kassieren, sondern die Verweigerer nur anzeigen. Das Geld müsse dann ähnlich wie beim Schwarzfahren später gezahlt werden.

In Pforzheim wartet man noch auf den Rahmenbefehl

Bisher schon haben Beamte des Polizeipräsidiums Pforzheim im Streifendienst bei verschiedenen Gelegenheiten und an verschiedenen Örtlichkeiten die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen kontrolliert und Verstöße angezeigt. Jetzt will das Innenministerium diese Überwachungsmaßnahmen landesweit intensivieren. In den nächsten Tagen, so Polizeisprecher Dirk Wagner, erwarte man einen Rahmenbefehl aus Stuttgart, der dann alle Polizeipräsidien zu gezielten und breiter angelegten Kontrollen auffordert. Dann könnten auch zeitnah in Pforzheim und im Enzkreis Polizisten in Busse und S-Bahnen einsteigen und nach Mundschutz-Verweigerern Ausschau halten.

Wie genau diese Kontrollmaßnahmen aussehen werden, wie häufig sie stattfinden, hänge von den Details des Rahmenbefehls ab. Angesichts der vielen Beschwerden von PZ-news-Lesern, die sich auf den Sozialen Medien über mangelnde Schutzmasken-Disziplin von Bus- und Bahnfahrgästen beklagen, scheint das Einsatzgebiet für die Polizisten in der Region breit gestreut zu sein.