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Ortenauer Weinberge im Rücken, große Aufgaben vor der Brust: Ein großer Teil der Pforzheimer Stadträte hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Gert Hager (Mitte) die wichtigsten Erkenntnisse zum Masterplan herausgearbeitet und sich für die künftige Arbeit auf die Fahnen geschrieben. Stadtverwaltung
Ortenauer Weinberge im Rücken, große Aufgaben vor der Brust: Ein großer Teil der Pforzheimer Stadträte hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Gert Hager (Mitte) die wichtigsten Erkenntnisse zum Masterplan herausgearbeitet und sich für die künftige Arbeit auf die Fahnen geschrieben. Stadtverwaltung
25.10.2015

Räte feilen in Durbach an der Pforzheimer Stadtpolitik

Die Stadtverwaltung spricht von einem „entscheidenden Schritt zur Umsetzung des von Bürgern erarbeiteten Masterplans“. Bei einer Klausurtagung am Wochenende in Durbach sei es gelungen, den Grundstock für künftige Haushaltsplanungen zu legen, so OB Gert Hager. In einem „Diskussions- und Sitzungsmarathon“ seien aus 81 Zielen des Masterplans die 13 herausgearbeitet worden, die die Stadt „am besten voranbringen“.

Bei allem soll das Thema Integration besonders gewürdigt werden. Der Masterplan sei damit „nicht länger etwas wenig Greifbares“, sondern die Grundlage der strategischen Beratungen, betont Hager.

Die Finanzen zu verbessern, ist demnach das oberste Ziel: Ausgaben sollen gesenkt, Einnahmen erhöht werden. Vier Kernbereiche für alle Anstrengungen leiteten die Tagungsteilnehmer daraus ab. Attraktiver Wohnstandort: Die Wohnbau-Entwicklung soll vorangetrieben, Quartiere sollen gebaut oder erhalten werden. Der Fokus gilt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Attraktiver Gewerbestandort: Die Schwerpunkte der Entwicklung sollen auf Zukunftsbranchen (Cluster) liegen: Kreativwirtschaft, Informationstechnik und Hochtechnologie, etwa Präzisionstechnik, regenerative Energien, Gesundheit, Medizintechnik und Tourismus. Es gelte, die Kommunikation und Vernetzung von Wirtschaft, Lehre und Verwaltung zu verbessern.

Attraktive Innenstadt: Die City müsse attraktiver werden und benötige Flair, um Kaufkraft anzuziehen. Deshalb sollen der öffentliche Raum ansprechend gestaltet, die Flüsse in der Stadt erlebbar gemacht werden. Auch das Thema Sicherheit sei entscheidend.

Erfolgreiche Bildung und Betreuung: Allen Kindern und Jugendlichen sollen Bildungs- und Ausbildungschancen eröffnet werden. Ziel ist eine bewegungs- und bildungsfreundliche Umgebung. Der Abbau von Armut habe sozialpolitisch Priorität.

Der Gemeinderat habe in einer „sehr anstrengenden Klausur Herausragendes geleistet“, resümiert Hager: „Der Kommunalpolitik in Pforzheim ist hier Großes gelungen.“ Eine strategische Haushaltsplanung sei „wichtig und auch in Zeiten knapper Kassen richtig“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Florentin Goldmann. Die aktuelle Situation durch den starken Zustrom von Flüchtlingen zeige aber, „dass durch unvorhersehbare Ereignisse Zielsetzungen beeinflusst werden“. Laut Dorothea Luppold (SPD) muss „der Ausbau von Gewerbegebieten ebenso wie neue soziale Herausforderungen durch Zuwanderung und Asyl Priorität haben, um unsere Stadt voranzubringen“. Sibylle Schüssler (Grüne Liste) spricht von einer guten Grundlage für die strategischen Haushaltsüberlegungen: „Daran müssen wir jetzt intensiv weiterarbeiten.“ Die theoretische Priorisierung der Masterplanziele sei das eine, die praktische Umsetzung bei den aktuellen und zu erwartenden finanziellen Verhältnissen das andere“, sagt Wolfgang Gremminger (AfD). Angesichts der Herausforderungen durch Flüchtlinge habe die Haushaltsstrategie nicht abschließend behandelt werden können, so Bernd Zilly (UB/LBBH). Bei der Betrachtung der 81 Masterplan-Ziele sei man „alten Bekannten“ aus der Zeit der früheren Bürgerbeteiligung begegnet. Christof Weisenbacher (WiP/Elternliste) und Claus Spohn (Die Linke) nannte die Bündelung der Masterplan-Ziele „unter Auslassung der Kassenlage durchaus interessant“. Die soziale Frage komme aber nach wie vor zu kurz. Laut Patricia Pfisterer hat der Jugendgemeinderat „frischen Wind“ eingebracht und „auf Augenhöhe“ mit den Räten gearbeitet. erb/pm

Am 17. November soll der Gemeinderat die Ziele beschließen, die in den Doppelhaushalt 2017/2018 einflössen. Für Frühjahr 2016 ist eine Veranstaltung zum Haushaltskonsolidierungskonzept geplant, im Spätjahr geht es um die Eckdaten des künftigen Haushalts, ehe im November 2016 die Beratungen auf der Grundlage der neuen Ziele beginnen.