nach oben
Foto: dpa
Foto: dpa
11.07.2016

Rülke attackiert Bürgermeisterin wegen ablehnender Haltung

Pforzheim. Nach der ablehnenden Reaktion von Bürgermeisterin Monika Müller schlägt die Fraktion aus FDP und Freien Wählern unverändert vor, auf die Wiederbesetzung des Dezernats IV zu verzichten und die Zahl der Bürgermeister zu reduzieren. Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Rülke kritisiert Müllers Reaktion auf die Initiative als „wenig sachbezogen“. Wie berichtet hatte Müller (SPD) dem Vorstoß, das Dezernat IV aufzulösen und sie zur Ersten Bürgermeisterin zu befördern, eine Absage erteilt. Dies könne Zwietracht schaffen, und Pforzheim habe genügend Herausforderungen anzugehen.

„In der Tat geht es uns um eine Straffung der Arbeit des Bürgermeisteramts sowie um dringend notwendige Einsparungen zugunsten der Stadtkasse“, schreibt Rülke in einer Pressemitteilung. Es gehe nicht darum – wie von Müller vermutet – „Zwietracht zu sähen.“ Nach Ausgliederung des Busverkehrs ergäben sich kaum noch Zuständigkeiten für das Dezernat IV. Nur für die Feuerwehr brauche Pforzheim keinen Dezernenten, der in Besoldungsgruppe B8 bezahlt wird. „Hier könnte man sparen“ ,so Rülke. Bezeichnend sei Müllers Begründung dafür, den Vorschlag abzulehnen. Aus voller Überzeugung unterstütze Müller das „Vorschlagsrecht der CDU“. „Nicht etwa aus inhaltlichen Gründen wollen auch Sie diese Stelle wieder besetzen, sondern es geht einmal mehr um Parteibuchgeschachere auf dem Pforzheimer Rathaus zu Lasten des Steuerzahlers“, erklärt Rülke.

Auch gestalte sich Müllers Haltung offenbar unabhängig von der Qualifikation der Kandidaten. So freue sich die Sozialbürgermeisterin bereits auf einen neuen Kollegen, ohne überhaupt zu wissen, wer da gewählt werde. In einem läge Müller allerdings völlig richtig: Der Antrag habe nichts mit Wertschätzung für Müllers Person zu tun, sondern mit den Interessen der Steuerzahler. „Man erinnere sich nur an die unsägliche Art und Weise wie Sie die Wahl zum Jugendgemeinderat in den Sand gesetzt haben“, so Rülke.

Leserkommentare (0)