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Hans-Ulrich Rülke
Hans-Ulrich Rülke
Henry Wiedemann
Henry Wiedemann
01.11.2015

SPD-Stadtrat kritisiert Verhalten des Fraktionschefs von FDP und Freien Wählern

Pforzheim. „Kleinkrieg“ gegen den Oberbürgermeister, unkonstruktives Verhalten, Verweigerung der Mitarbeit: SPD-Stadtrat Henry Wiedemann kritisiert in einem offenen Brief den Fraktionsvorsitzenden von FDP und Freien Wählern, Hans-Ulrich Rülke. Als aktuellen Anlass des Schreibens nennt Wiedemann die Äußerungen über die vergangene Klausursitzung, an der FDP und Freie Wähler als einzige Fraktion nicht teilnahmen.

Schon länger habe er Rülkes „Kleinkrieg gegen Oberbürgermeister Gert Hager verfolgt, „jetzt sind Sie aber endgültig einen Schritt zu weit gegangen. Sie diskreditieren den kompletten Gemeinderat als Haufen, der nur ,palavert‘.“ Tatsächlich habe Rülkes Fraktion sich der Mitarbeit verweigert, „während wir enorm wichtige Weichen für die Zukunft gestellt haben.“

Auch die Aussage, dass es keinen offiziellen Beschluss der Fraktion gibt, sei „vermutlich nur die halbe Wahrheit“. Rülke überzeuge seine Fraktionskollegen mit „sanftem“ Druck. „Wissen Sie, Herr Dr. Rülke, Sie reden nicht mit der SPD-Fraktion, aber KollegInnen Ihrer Fraktion tun dies hin und wieder.“ Es liege der Verdacht nahe, „dass Sie mit Ihrer Ämterhäufung überfordert sind – was wohl anderen in Ihrer Situation ähnlich ginge“, sagt Wiedemann über den FDP-Fraktionschef im Landtag. „Wollen Sie mit Ihrem Vorgehen einfach davon ablenken?“

Rülker zeigt sich unbeeindruckt. Seit längerer Zeit versuche die Pforzheimer SPD immer wieder, „mich und meine Fraktion als einzige Kritiker des SPD-OB mundtot zu machen.“ Es sei nicht verwunderlich, dass mich die SPD im Pforzheimer Gemeinderat gerne loswerden würde, so Rülke. „Diesen Gefallen werde ich meinen politischen Gegnern aber nicht tun. Die Genossen sollen sich einmal meine Kommunalwahlergebnisse anschauen und mit ihren eigenen vergleichen. Solange aber kein einziger Genosse meine Wahlergebnisse auch nur entfernt erreicht, lasse ich mir von denen weder sagen, dass ich aus dem Gemeinderat auszuscheiden hätte, noch wie ich meine politische Arbeit zu machen habe.“

Er sei einzig und allein den Wählerinnen und Wählern verantwortlich – „und nicht einer ausgelaugten OB-hörigen Pforzheimer SPD, die von Wahl zu Wahl abnimmt und sich in ihrer Verzweiflung an mir abarbeitet.“ 

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