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28.11.2016

Scharfe und globale Kritik der stadteigenen Prüfer am Finanzgebaren der Ämter

Jahr für Jahr nimmt das Rechnungsprüfungsamt des Rathauses das Finanzgebaren der Stadtverwaltung unter die Lupe, stichpunktartig hier, vertiefend dort, weist auf kleinere, mittlere oder auch mal etwas größere Mängel im Umgang mit dem städtischen Geld hin oder bescheinigt auch von Fall zu Fall eine ordnungsgemäße Buchführung, Rechnungsstellung und Abrechnungspraxis.

Umso mehr fällt ein längerer Textabschnitt auf Seite 51 des Prüfberichts für das Jahr 2015 ins Auge. „Die bereits in vergangenen Jahren aufgezeigten Mängel ha-ben sich in noch größerem Umfang fortgesetzt“, heißt es da über die Prüfung der Bauausgaben. „Ein ernsthaftes Bemühen zum Gegensteuern war bei den technischen Ämtern nicht zu erkennen. Im Gegenteil.“ Selbst eine Kostenüberschreitung eines einzelnen Bauprojekts um 450 000 Euro habe keine zeitnahe Reaktion zur Folge gehabt. Weiterhin monieren die hauseigenen Prüfer, dass ganz global vielfach eine lange Zeit bis zur Schlussabrechnung und gegebenenfalls zur Nachbearbeitung verstreicht. „Auf die Auswahl der Projektleiterstellen sollte viel mehr Wert gelegt werden“, heißt es im Bericht weiter. Maßnahmen, um Fehlleistungen der beauftragten Ingenieurbüros zu reduzieren, würden „nur zaghaft oder oft gar nicht ergriffen“. Im Tiefbaubereich seien vermehrt Überzahlungen an die beauftragten Firmen „durch mangelhaft geprüfte Rechnungen entstanden“. Jürgen Söhnle, Leiter des Rechnungsprüfungsamts, bestätigt auf Nachfrage der PZ, dass es sich bei dem Abschnitt „um eine der härtesten Aussagen“ seines Jahresberichts handle.

Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler, seit Juli im Amt und daher für das Berichtsjahr 2015 nicht die Verantwortliche, räumt ein: „Es sind Fehler passiert, die werden wir aufarbeiten.“ Mehr lesen Sie am Dienstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.