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Sibylle Schüssler.  Foto: PZ-Archiv/Seibel 

Schüssler bezieht Stellung zur Überarbeitung von Bebauungsplänen

Pforzheim. In vielen Punkten, vornehmlich beim Stellenwert des Wohnens in der Stadt, stimmten sie und die CDU-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat überein, betont Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler in einem Antwortschreiben auf eine Anfrage der Fraktion zur Überarbeitung von Bebauungsplänen anlässlich des Bebauungsplans „Wolfsberg“ von 1930. Beim Wohnen sieht sie die Stadt mit dem „Initiativprogramm WOHNEN“ auf dem richtigen Weg. Das gab die Stadt am Donnerstagnachmittag in einer Pressemitteilung bekannt.

Anhand des „Wolfsbergs“ war die Frage aufgekommen, ob Bebauungspläne nach einer gewissen Zeit überarbeitet werden müssen. „Veraltete“ Pläne, fasst Schüssler zusammen, behalten Ihre rechtliche Gültigkeit, sofern nicht überplant oder aufgehoben werden. Es treffe zu, dass Bebauungspläne veralteten, weil Sie ein Ziel zu einem bestimmten Zeitpunkt festschrieben und nicht ohne weiteres an neue Erkenntnisse, Forderungen, Wünsche und Moden anzupassen seien. Festzuhalten sei aber auch, so Schüssler, dass nicht jeder alte Bebauungsplan „veraltet“ und damit erneuerungsbedürftig sei. Die Überarbeitung oder „Aktualisierung“ veralteter Bebauungspläne sei allerdings nicht nur rechtlicher Natur, sondern zuvorderst eine planerische und kommunikative Aufgabenstellung. Diese könne zunächst also nur durch die öffentliche Verwaltung vorbereitet und diskutiert werden. Eine Auslagerung dieser Aufgaben an externe Dienstleister ist aus Sicht der Bürgermeisterin nicht sinnvoll.

„Wie und wohin wollen wir Quartiere entwickeln, was ist verträglich? Wie sind, wie wären Menschen vor Ort betroffen, was sind deren Rechte und Bedürfnisse? Was ist zeitgemäß und was ist ein gutes Quartier oder Gebiet?“ - diese Fragen, hält Sibylle Schüssler fest, gelte es zu beantworten. Bevor Planungsrecht geändert oder angepasst werden solle, sei daher zunächst eine strukturierte Bestandsaufnahme und Analyse nötig.

Das Bau- und Planungsdezernat habe diesen Sachverhalt mehrfach erörtert. Ein sukzessives Sichten, Werten und Überarbeiten fraglicher Bebauungspläne sei seither aber tatsächlich an personellen Kapazitäten gescheitert: Zwar bedient sich das Planungsamt bei geeigneten Aufgaben immer wieder externer Unterstützung, dennoch sieht die Planungsdezernentin einen erheblichen Aufwand an der Stadt Pforzheim haften bleiben. „Wir werden uns hier selbstverständlich weiterhin gangbaren Wegen widmen. Unabhängig davon wird im Austausch zwischen Baurechtsamt, Planungsamt und dem Fachdezernat jede relevante Bauabsicht mit der erforderlichen Sorgfalt bearbeitet und nach Einzellösungen gesucht, ob nun von Investoren oder Eigentümern“, betont Schüssler. Über die weiteren Schritte in Sachen „überalterter“ Bebauungspläne werde die Stadt den Gemeinderat auf dem Laufenden halten.

Mit dem Projekt „Wohnen im Norden“ befasse man sich zudem bereits mit einem weitgehend planungsrechtlich ungeregelten Quartier. Welcher Aufwand hier zu leisten sei, könne Sie auf Grund der Diskussionen in den politischen Gremien vermuten. Wie hier angekündigt werde sich die Stadt Pforzheim in einem zweiten Schritt dem nordöstlichen Bereich widmen.