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Foto: Ketterl
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12.07.2018

Soll über die Bäder am Ende der künftige Gemeinderat entscheiden?

Pforzheim. Für Irritationen hat in der jüngsten Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses eine Präsentation der Verwaltung gesorgt – und nicht nur das. Auch im Nachgang des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen herrschte Klärungsbedarf hinsichtlich einer angeblich getätigten oder zumindest so interpretierten Aussage des Bäderdezernenten und Ersten Bürgermeisters Dirk Büscher.

Sollte stimmen, was ihm berichtet worden sei, so Stadtrat Axel Baumbusch (Grüne Liste), wäre es ein „Klops“, ein „Skandal“, wenn sich Büscher nicht an einen Gemeinderatsbeschluss halte, der vorsehe, das „Emma“ an gleicher Stelle neu zu bauen und darüber den neuen Gemeinderat nach der Kommunalwahl im nächsten Jahr entscheiden zu lassen. Er bezog sich auf eine Aussage von Bernd Zilly (Unabhängige Bürger), der es bei einer Nachbesprechung von seinem Kollegen Thomas Goßweiler so mitgeteilt bekommen hat. Das ist auch deckungsgleich mit dem, was im Nachgang der Montagssitzung bei Liberalen und Freien Wählern ventiliert wurde.

Der städtische Pressesprecher Philip Mukherjee zitiert jedoch eine Passage aus dem öffentlich zugänglichen Wirtschaftsplan, die womöglich „das Missverständnis“ erkläre. Dort heißt es unter anderem, der Gemeinderat habe sich zu seiner Verpflichtung zum Schul- und Vereinsschwimmen bekannt und die Verwaltung beauftragt, den Weiterbetrieb der Schulbäder Brötzingen und Buckenberg langfristig sicherzustellen. Über den Weiterbetrieb weiterer Standorte sei „keine strategische Entscheidung getroffen“ worden „Dies soll der im Jahr 2019 neu gewählte Gemeinderat entscheiden.“

Das war nicht das Einzige, das Zilly irritierte: In der Vorlage der Verwaltung zum geplanten „Bildungscampus“ auf dem Inselareal war auch eine Grafik aus dem Jahr 2015 zu sehen – ein städtebauliches Konzept, das noch davon ausgeht, dass das „Emma“ plattgemacht und durch Wohnbebauung ersetzt wird. Baubürgermeister Sibylle Schüssler gab Entwarnung: Das sei hinfällig – gewissermaßen ein „Ehrenwort“.

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Demagoga
12.07.2018
Soll über die Bäder am Ende der künftige Gemeinderat entscheiden?

Das Thema wird in die Schublade verschoben - kein Problem für Dezernenten und Stadtrat .... könnte auch mit den fehlenden Kinderbetreuungsplätzen so laufen. Pforzheim kann das und ich hege langsam den Verdacht - mag das auch künftig so gestalten. mehr...