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Bürgermeisterin Monika Müller in der Kritik.
Bürgermeisterin Monika Müller in der Kritik.
03.05.2016

Sparmaßnahmen: Heftiger Streit nach öffentlicher Stellungnahme von Monika Müller

Mit ihrer Kritik am Interview von Sozialbürgermeisterin Monika Müller (SPD) zu Folgen allzu drastischen Sparens im Sozialsektor haben der CDU-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Florentin Goldmann und der CDU-Kreisvorsitzende Gunther Krichbaum eine Diskussion darüber ausgelöst, ob Müllers öffentliche Stellungnahmen angemessen waren.

Die zwei CDU-Politiker hatten ihr vorgehalten, mit einer Einzelposition während des gesamten städtischen Sparprozesses aus dem großen Ganzen auszuscheren. CDU-Stadträte haben mittlerweile zu erkennen gegeben, diese Auffassung nicht zu teilen. Der SPD-Kreisverband Pforzheim hat sich nun in einer Pressemittteilung hinter Müller gestellt. Die Haushaltssituation der Stadt Pforzheim sei kritisch. Die Senkung der Gewerbesteuer durch CDU/ FDP/FFW und der AfD hätten ihren Teil zur angespannten Finanzlage beigetragen.

„In dieser Situation verhält sich Monika Müller in der Bürgermeister-Riege komplett richtig und handelt verantwortungsbewusst“ so der örtliche SPD-Kreisvorsitzende Frederic Striegler. „Verantwortung zu übernehmen bedeutet nämlich auch darzustellen, welche Auswirkungen und Konsequenzen ein falsch angesetzter Rotstift mit sich führen“ so Striegler weiter. Ansonsten sei ein sozialer Kahlschlag zu befürchten.

Umfrage

Bürgermeisterin Monika Müller hat vor Risiken und einschneidenden Folgen gewarnt, falls die Einsparungen von 20 Millionen Euro im städtischen Haushalt nach dem Rasenmäher-Prinzip auf den Sozialetat (Kinderbetreuung, Familienzentren und Integrationsaufgaben uam.) umgelegt und diese Posten um neun Millionen Euro gekürzt würden - die CDU-Spitze kritisierte, dass sie das im PZ-Interview sagte. Die Sozialbürgermeisterin ...

... hat das Recht, solche Aussagen zu treffen. 24%
... hat die Pflicht, solche Aussagen zu treffen. 60%
... hätte schweigen sollen, bis das Sparpaket von der Stadtpolitik intern geschnürt worden ist - da hat die CDU recht. 16%
Stimmen gesamt 1315

thedee
04.05.2016
Sparmaßnahmen: Heftiger Streit nach öffentlicher Stellungnahme von Monika Müller

typisches und unsinniges parteipolitisches Geplänkel der abgewrackten CDU..... anstatt mal sinnvoll und im Interesse der Bürger zu agieren, wird wieder nur lautstark reagiert und den vorbeischwimmenden Fellen zugesehen.... einfach typisch schlecht.....der jahrzehnte währende größemwahnsinnige Höhenflug der C-Parteien, am Bürger vorbei, hat zu den jämmerlichen Zuständen geführt.... Pforzheim hat in fast allen Belangen die rote Laterne in Bawü, und was fällt denen ein, die das Wohl des Bürgers zu ...... mehr...

OB-Kandidat
04.05.2016
Sparmaßnahmen: Heftiger Streit nach öffentlicher Stellungnahme von Monika Müller

Mittelfristig wird nur der Austausch der ganzen Entourage hilfreich sein. Herr Goldmann und seine Helfershelfer sind reif für den Ruhestand. mehr...

Schreiberling
04.05.2016
Sparmaßnahmen: Heftiger Streit nach öffentlicher Stellungnahme von Monika Müller

Die Leute, die ein "C" im Parteinamen führen, waren damit in der Vergangenheit auf Stimmenfang. Das machte sich gut bei den alten religiösen Leuten, die sind zwischenzeitlich aber beinahe alle ausgestorben. Die nachwachsenden Religiösen gehen gleich zur AfD. Die Sozialbürgermeisterin zeigt auf, wohin Sparmaßnahmen führen können, denn städtische Sparmaßnahmen spürt der Bürger unmittelbar. Und Sparmaßnahmen im Sozialbereich haben eben die größte Breitenwirkung. Anders als etwa im Kulturbereich, ...... mehr...

5 Freunde
05.05.2016
Sparmaßnahmen: Heftiger Streit nach öffentlicher Stellungnahme von Monika Müller

[QUOTE=OB-Kandidat;247568]Mittelfristig wird nur der Austausch der ganzen Entourage hilfreich sein. Herr Goldmann und seine Helfershelfer sind reif für den Ruhestand.[/QUOTE] Meine Worte seit Jahren. Es ist Zeit die alten Socken zu entsorgen. Wir brauchen frischen Wind und Menschen mit Ideen ohne privaten Geltungsdrang in dieser Stadt. mehr...