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28.04.2015

Stadt Pforzheim prüft nach Zinswetten Schritte gegen Deutsche Bank

Die Stadt Pforzheim will einen neuen Versuch unternehmen, von der Deutschen Bank Geld aus verlustreichen Zinsgeschäften zurückzubekommen. «Wir werden der Deutschen Bank nochmals schriftlich unsere Sicht der Dinge darlegen», sagte am Dienstag ein Stadtsprecher nach einer Verhandlung des Karlsruher Bundesgerichtshofs (BGH) zu diesem Thema. Bislang hatte Pforzheim sich mit dem Geldinstitut nicht einigen können.

Der BGH hatte am Dienstag erstmals über die Klage einer Kommune, der nordrhein-westfälischen Stadt Ennepetal, gegen eine Bank wegen der sogenannten Swap-Geschäfte entschieden. Der Fall wurde an die Vorinstanz zurückverwiesen. «Wir beobachten das Verfahren genau», sagte der Pforzheimer Stadtsprecher weiter.

Pforzheim hatte sich im Dezember 2014 mit der Bank JP Morgan auf einen Vergleich geeinigt, der der Kommune zwei Drittel ihrer Zinswetten-Millionenverluste ersetzt. Zu den riskanten Geschäften mit der amerikanischen Bank war es aber nur deshalb gekommen, weil die Kommune zuvor mit der Deutschen Bank Zinsgeschäfte gemacht hatte.

Als diese gefährlich ins Minus drehten, hatte die Stadt versucht, die drohenden Verluste mit weiteren Zinsgeschäften bei JP Morgan zu «spiegeln», also gegenzufinanzieren. Auch das war schief gegangen. Die Gemeinde hatte rund 57 Millionen Euro Verlust gemacht.

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