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15.11.2016

Stadt darf auf mehr Geld hoffen

Wenn die Kämmerer von Kreisen, Städten und Gemeinden Post aus Stuttgart erhalten, ist das nicht immer ein Grund zur Freude – jüngst erfuhren sie, dass das Land Baden-Württemberg sich mehrere hundert Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleichstopf nehmen will, und Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager ging wie weitere seiner Kollegen auf die Barrikaden.

Nun gibt ein Schreiben aus der Landeshauptstadt umgekehrt Anlass zum Optimismus: Neueste Steuerschätzungen haben demnach ergeben, dass das Land auch abzüglich der Summe, die es sich da genehmigt, den Kommunen dennoch mehr Geld überweisen wird als zunächst gedacht. Allerdings handelt es sich bei diesem Schreiben nicht um eine direkte Information des Landes, sondern um einen Brief des Städtetages Baden-Württemberg, in dem dieser auf einen neuen Entwurf des Haushaltserlasses von Innen- und Finanzministerium Baden-Württemberg hinweist. Wohlgemerkt ein Entwurf, keine beschlossene Sache. Darauf macht auch Pforzheims kommissarischer Stadtkämmerer Konrad Weber auf PZ-Nachfrage aufmerksam. Und noch ist das komplexe Zahlenwerk nicht komplett in den Doppelhaushalt 2017/18 eingearbeitet. Im einstelligen Millionenbereich könne die Verbesserung aber auf den ersten Blick liegen, bestätigt Weber. Allerdings sei die Finanzlage der Stadt dadurch allenfalls nur etwas weniger schlecht, warnt der stets für Vorsicht bekannte Kämmerer.