nach oben
Kommt die Stadt Pforzheim mit einem blauen Auge aus dem Derivate-Chaos und den damit verbundenen Millionenschulden davon? Ein zweites Gutachten räumt der Stadt Chancen in einem möglichen Rechtsstreit ein.
Kommt die Stadt Pforzheim mit einem blauen Auge aus dem Derivate-Chaos und den damit verbundenen Millionenschulden davon? Ein zweites Gutachten räumt der Stadt Chancen in einem möglichen Rechtsstreit ein. © dpa
12.10.2010

Stadt hat wohl Chancen im Derivate-Streit

PFORZHEIM. Die Position der Stadt in einer möglichen juristischen Auseinandersetzung mit den beteiligten Banken um das Derivate-Fiasko ist gut. Zu diesem Schluss kommt Zweitgutachter Professor Heinz-Dieter Assmann.

In der Frage, wer die Verantwortung für die rund 57 Millionen Euro Verlust der Stadt aus Derivate-Geschäften mit der Bank J. P. Morgan trägt und für den Schaden aufkommen muss, kann Pforzheim aus einem Gutachten neue Hoffnung schöpfen. OB Gert Hager (SPD) setzte am Dienstagabend in nicht-öffentlicher Sitzung den Gemeinderat in Kenntnis. Bereits zuvor hatte die „Pforzheimer Zeitung“ Einzelheiten aus der rund 100 Seiten starken Analyse des Tübinger Rechtsprofessors Heinz-Dieter Assmann erfahren.

Ansprüche der Bank unwirksam

Der Wissenschaftler sieht demzufolge Beratungsverstöße durch die beteiligten Banken. Zudem handle es sich um spekulative Geschäfte, die für Kommunen verboten sind und nicht hätten abgeschlossen werden dürfen. Ansprüche der Banken an Pforzheim seien daher unwirksam, folgert Assmann, Prorektor der Uni Tübingen und laut Stadt einer der renommiertesten Experten in Fragen solcher Geschäfte. Die Stadt Pforzheim hatte in den Jahren 2004 bis 2006 erst mit der Deutschen Bank, dann zum Ausgleich von zwischenzeitlichen Verlusten auch mit J. P. Morgan Zinsderivat-Geschäfte abgeschlossen.

Aus letzteren resultierte schließlich das Minus von 57 Millionen Euro. In einem ersten Gutachten war bereits die von der Stadt mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragte Münchner Anwaltskanzlei Rössner zum gleichen Ergebnis gekommen. Derzeit führt die Stadtverwaltung Verhandlungen mit den Banken, um Möglichkeiten einer gütlichen Einigung zu prüfen.

Unterdessen ermittelt die Staatsanwaltschaft Mannheim weiter in dieser Angelegenheit wegen Untreue gegen Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und Ex-Kämmerin Susanne Weishaar.

Leserkommentare (0)