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08.10.2008

Stadt sucht Alternative zu City-Sonntag

PFORZHEIM. Nach dem Nein des Pforzheimer Gemeinderats zu verkaufsoffenen Sonntagen sucht Oberbürgermeisterin Christel Augenstein nach einer Alternative. Ein Veto, wie von der Gemeindeordnung erlaubt, will sie nicht einlegen.

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Sie sei über die Ablehnung der verkaufsoffenen Sonntage durch den Gemeinderat enttäuscht, sagte Augenstein gegenüber der PZ, aber man habe diesen Beschluss zu respektieren. „In Abwägung verschiedener Möglichkeiten suche ich den besten Weg, einen erneuten Anlauf zu unternehmen“, so die FDP-Politikerin, die offen ließ, ob sie an Sonntagseinkäufe oder andere Einzelhandels-Events denkt. Sie wolle einen Vorschlag erarbeiten, der es auch Gegnern eines Sonntagseinkaufs erleichtere, den Weg mitzugehen. Zu der Möglichkeit, den Beschluss des Gemeinderats für schädlich zu erklären und ihm damit zu widersprechen, was laut Gemein- deordnung eine erneute Abstimmung zur Folge hätte, äußerte sie sich ablehnend. „Einen Gemeinderatsbeschluss auszuhebeln, hielte ich für die schlechteste aller Möglichkeiten“, sagte Augenstein.

Der Einzelhandelsverband Baden-Württemberg übte scharfe Kritik an der Entscheidung des Pforzheimer Gemeinderats. „Diese Entscheidung ist unverständlich, wirklichkeitsfremd und konterkariert die Bemühungen all jener, die sich seit Jahren für die Wettbewerbsfähigkeit des Einkaufsstandortes Pforzheim einsetzen“, kommentierte Hauptgeschäftsführerin Sabine Hagmann. „Es darf nicht sein, dass eine Kommune darüber befindet, wie der Bürger seinen Sonntag zu verbringen hat.“ Geschäftsführer Helmut Feskorn berichtete, dass auch Einzelhändler und City-Manager anderer Städte im Südwesten die Entscheidung mit Unverständnis zur Kenntnis nähmen. „Dieses Beispiel zeigt, dass die Befugnisse, über verkaufsoffene Sonntage zu entscheiden, bei den Kommunen falsch aufgehoben sind“, so Feskorn.

Der Pforzheimer CDU-Spitzenpolitiker Stefan Mappus sagte dagegen, dass die kommunalen Spitzenverbände sich regulative Eingriffe in die Entscheidungskompetenz der Städte verbeten hätten. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion empfahl dem Pforzheimer Gemeinderat, seine Entscheidung zu korrigieren.