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Hier spielt die Musik: Der große Saal des CongressCentrums, hier bei einem Konzert, wird Schauplatz stadtpolitischer Debatten.  Foto: PZ-Archiv/Meyer 

Stadtpolitik startet neu im großen Rahmen: Gemeinderat nimmt Sitzungstätigkeit wieder auf – im CCP

Pforzheim. Seit Anfang März haben der Gemeinderat, seine Ausschüsse und Gremien und auch die Ortschaftsräte nicht mehr getagt. Unaufschiebbare, aber wenig spektakuläre Beschlüsse des laufenden Betriebs fällte das Gremium in einem elektronischen Umlaufverfahren übers Internet. Und manchmal auch nicht, wenn einzelne Fraktionen, Gruppierungen oder auch Stadträte die dort benötigte Einstimmigkeit anstelle der Mehrheitsentscheidungen in regulären Sitzungen für ein Veto nutzten. Mit der Lockerung und Aufhebung vieler Regeln für die Corona-Pandemie ist, soweit nichts Überraschendes passiert, nun auch die Zeit der abgesagten Ratssitzungen vorbei.

Nach den ohnehin sitzungsfreien Pfingstferien nehmen die Kommunalparlamente in Pforzheim ab dem 16. Juni ihre klassische Arbeitsweise wieder auf, den Auftakt macht der Ausschuss für Soziales und Beschäftigung, dem noch am gleichen Tag weitere Fachausschüsse folgen. Die erste Gemeinderatssitzung ist dann auf 23. Juni angesetzt.

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Tagen im 2000-Zuschauer-Saal

Der große Sitzungssaal des Rathauses aber bleibt außer Betrieb, zumindest, was seine eigentliche Funktion als Tagungsort der Stadträte angeht. Der Gemeinderat, seine Ausschüsse, der Jugendgemeinderat und der Internationale Beirat weichen für die Zeit bis zur Sitzungspause der Sommerferien – also für Juni und Juli – ins CongressCentrum Pforzheim (CCP) am nahegelegenen Waisenhausplatz aus und dort in den Großen Saal, der bei Veranstaltungen bis zu 2000 Besuchern Platz bietet. Das klingt zunächst erstaunlich. Doch der Mittlere Sitzungssaal (gut 600 Plätze) hätte bei größeren Sitzungen wie etwa der des Gemeinderats, aber auch des Sozialausschusses mit vielen fachkundigen Bürgern und Vertretern der Stadtverwaltung sowie den Presseplätzen unter Berücksichtigung der Abstandsregeln noch gerade mal zehn Zuhörerplätze für Bürger gehabt, wie Ralf Striffler als Leiter  der Geschäftsstelle des Gemeinderats der PZ erläutert.

Und dieser Platz ist vonnöten: „Hinsichtlich der Laufwege und der Platzierung von Tischen und Stühlen werden die geltenden Abstandsregeln umgesetzt, also mindestens 1,50 Meter Abstand“, erklärt der städtische Pressesprecher Philip Mukherjee.

Auch an weitere Schutzregeln ist gedacht. „Vom Betreten des CCP bis zur Einnahme des Sitzplatzes müssen sämtliche Teilnehmer – auch Zuhörer oder Presse – eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.“

Am Eingang des CCP wird um Desinfektion oder Reinigung der Hände gebeten, Letzteres ist in den Toiletten möglich. Und: „Tagen verschiedene Ausschüsse nacheinander am gleichen Tag, werden die Tische, an denen zum Beispiel Ausschussmitglieder wechseln, in den Pausen gereinigt“, fügt Mukherjee an.

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In der Huchenfelder Hochfeldhalle fand bereits eine Ortschaftsratssitzung statt – zum Stadtteilbad. Foto: PZ-Archiv/Ketterl

Ortschaftsräte ziehen in Hallen

Nicht nur der Gemeinderat weicht wegen der Schutzmaßnahmen der Corona-Pandemie in größere Räumlichkeiten aus, auch die Ortschaftsräte in den fünf Stadtteilen Eutingen, Huchenfeld, Büchenbronn, Würm und Hohenwart. Bei dreien stehe bereits fest, dass sie in örtliche Turnhallen oder Festräumlichkeiten umziehen, bei den zwei weiteren sei ebenfalls höchstwahrscheinlich davon auszugehen, sagt Ralf Striffler.

Marek Klimanski

Marek Klimanski

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