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Stadtrat Hans-Joachim Bruch (LBBH) bezeichnet die Diskussion um einen Schloßberg-Tunnel aus mehreren Gründen als „Unfug“. Foto: Meyer
Stadtrat Hans-Joachim Bruch (LBBH) bezeichnet die Diskussion um einen Schloßberg-Tunnel aus mehreren Gründen als „Unfug“. Foto: Meyer
12.01.2018

Stadtrat Hans-Joachim Bruch zur Diskussion um Schloßberg-Auffahrt

Pforzheim. „Die Gewohnheit, quer durch die Stadt zu fahren beziehungsweise bei Staus auch kriechen zu dürfen und dies auch unter allen Umständen weiterhin so zu belassen, mobilisiert einige Pforzheimer“, sagt Hans-Joachim Bruch. Diese Einschätzung hat der Stadtrat der Liste BürgerBeteiligungsHaushalt zum Anlass für eine Betrachtung genommen, die aufschlussreich ist und Aufsehen erregen dürfte. Er warnt bei Planungen für die Weiterentwicklung der Innenstadt vor einer Fokussierung auf den motorisierten Verkehr.

Mehr noch. Bruch seziert in einer schriftlichen Stellungnahme zum Thema, weshalb die Diskussion über den Verbleib der Schloßberg-Auffahrt seiner Ansicht nach um Jahre zu spät komme. Denn wenn man auf vergangene Gemeinderatsbeschlüsse zurückblicke, stelle man fast, dass mit der Beschlussvorlage P 0195 im Jahr 2009 zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und auch der Vorlage P 0931 bezüglich des Innenstadtrings im Jahr 2011 der Parkring beschlossen wurde. „Das bedeutet, dass es unter anderem auf dem ,Stadtboulevard’ Zerrennerstraße, am Waisenhausplatz und eben am Schloßberg keinen Durchgangsverkehr mehr geben wird“, schreibt Bruch. Alle Vorlagen sind bis heute im Bürgerinformationssystem der Stadt abrufbar.

Schließung beschlossene Sache

Gegen den Gemeinderatsbeschluss mit dem Parkring ohne Durchgangsverkehr, also für die Erhaltung der Schloßberg-Auffahrt, komme ein Bürgerbegehren zu spät. Denn Bürgerbegehren, die sich gegen einen konkreten Gemeinderatsbeschluss richteten, müssten innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe eingereicht werden. Konkret bedeute dies: Gegen das Vorhaben Innenstadt-Ost, ohne den Aspekt Verkehr, könne laut Bruch noch ein Bürgerbegehren gestartet werden. Nicht aber zum Thema innerstädtischer Verkehr. Dazu müsste der Gemeinderat den Parkring-Beschluss von damals wieder aufheben.

„Wenn man zurückblickt, wurde 2008 mit der Beschlussvorlage O 1681 das Leitbild für den Verkehrsentwicklungsplan mit ,kontinuierlicher Beteiligung der Öffentlichkeit’ beschlossen“, erklärt Bruch. Im Zuge dessen sei 2009 auch die sogenannte Nordspange mit der Beschlussvorlage P 0228 von CDU-Fraktionsmitglied Andreas Herkommer beantragt worden. Diese empfahl nach dem Ausbau zum Stadtring Nord-Ost den Innenstadtring von der Achse Luisenstraße – Bahnhofplatz – Lindenstraße auf die ausgebaute Güterstraße neu zu verlegen. Das schaffe auch Raum zur Umgestaltung des Bahnhofplatzes.

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