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Im Kleingedruckten steht’s: Joachim Rösch sieht in Sachen Derivate sein Vertrauen in die Kämmerei missbraucht.
Im Kleingedruckten steht’s: Joachim Rösch sieht in Sachen Derivate sein Vertrauen in die Kämmerei missbraucht.
15.12.2009

Stadtrat Rösch zum Derivate-Fiasko: "Fühle mich getäuscht"

Wie kein Zweiter hatte sich SPD-Stadtrat Joachim Rösch vor die Stadtverwaltung gestellt, als erste Kritik an den riskanten Derivate-Geschäften aufkam. Obwohl er sogar früher als andere hingeschaut hat. PZ-Redakteur Marek Klimanski hat Rösch befragt.

PZ: Nach Aktenlage waren Sie im April 2006 der erste Stadtrat, der sich nach den Derivate-Geschäften der Stadt erkundigt hat. Was hatte Sie dazu veranlasst?
Joachim Rösch: Ich hatte die Information bekommen, dass die Stadtwerke derivative Geschäfte machen. In diesem Zusammenhang hat es mich interessiert, ob die Stadt das auch macht. Ich hatte einige konkrete Fragen. Nach der Höhe, nach dem Anteil am Kreditvolumen der Stadt, vor allem nach dem Risiko.

PZ: Hat Ihnen die schriftliche Antwort, die Sie dann im Juni 2006 erhielten, ausgereicht?
Rösch: Ja. Die hat mir ausgereicht. Denn darin war nur von einer einzigen konkreten Zahl die Rede, einer maximalen Abweichung von 0,6 Prozent im Jahr 2010 gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung. Und davon, dass maximal 50 Prozent des Kreditvolumens der Stadt betroffen sind. Insofern war davon auszugehen, dass das Finanzgebaren der Stadt von Sachkompetenz, Verantwortung und Risikobegrenzung geprägt sind.

PZ: Aus heutiger Sicht: Sie sind ja wohl belogen worden.
Rösch: Das Wort Lüge ist ein sehr hartes Wort. Aber man hat dem Gemeinderat und in besonderer Weise mir die Wahrheit vorenthalten. Als der Antwortbrief der Stadt an mich geschrieben wurde, im Juni 2006, waren diese Papiere, von deren Brisanz wir noch nichts wussten, mit 9,8 Millionen Euro im Minus. Insofern ist nicht nur beschönigt, sondern auch unwahr geantwortet worden.

PZ: Bei den Haushaltsberatungen 2008, als zugegebenermaßen alle Derivate-Geschäfte schon abgeschlossen waren, haben Sie die Kämmerei noch verteidigt und Zeitungsberichte über mögliche Millionen-Verluste zurückgewiesen, obwohl diese Zahlen auf öffentlichen Sitzungsbeilagen basierten. Wollte man das damals nicht wahrhaben?Rösch: Nein, man erkannte das nicht. Wir hatten Beilagen bekommen, aber auch eine Beurteilung aus Sicht der Kämmerin. Man kann von uns Nicht-Fachleuten nicht erwarten, im versteckten Kleingedruckten die Risiken zu erkennen. Uns wurde ein zu erwartender Fall suggeriert, nicht der schlimmstmögliche. Und ich habe der Oberbürgermeisterin und der Kämmerin vertraut. Ja, ich habe sie verteidigt. Auch wegen des Briefs aus dem Jahr 2006, dem ich – ich sage es nochmal – Sachkompetenz, Verantwortung und Risikobewusstsein entnahm.

PZ: Ist Ihnen das heute unangenehm?
Rösch: Nein. Ich fühle mich verbittert und getäuscht. Mein Vertrauen ist schändlich missbraucht worden. Aber Vertrauen ist für mich nach wie vor Grundlage meiner Tätigkeit als Gemeinderat. Wenn ich das nicht mehr habe, bin ich fehl am Platz.