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09.06.2009

Stimmenverlust: CDU sucht noch nach den Gründen

Schock für die CDU in Pforzheim: Bei der Kommunalwahl hat die stärkste Fraktion 11,0 Prozentpunkte und fünf von einst 18 Sitzen verloren. Jetzt gibt es neun Parteien im Pforzheimer Gemeinderat, was die kommunalpolitische Arbeit nicht erleichtern wird - sichere Mehrheiten können jetzt nicht mehr auf die einfache Art geschmiedet werden. PZ-news hat bei drei prominenten CDU-Kommunalpolitikern nach den Gründen für den Stimmenverlust gefragt.

Für Florentin Goldmann, den Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, wie auch für Christine Stavenhagen, CDU-Stadträtin und „Stimmenkönigin“ der Kommunalwahl 2009, ist es noch zu früh, genaue Ursachen oder gar Schuldige zu benennen. Beide verweisen auf Bundes- und Landestrends, die der CDU Verluste gebracht hätten. Das sieht auch Alois Amann so. Aber der frühere CDU-Fraktionsvorsitzende, der schon als Stadtrat im Pforzheimer Gemeinderat saß, als mancher Gemeinderats-Kandidat noch gar nicht geboren war, kritisiert auch den Wahlkampf seiner Partei. Da hätte manches „flotter“ gehen können.

Überhaupt vermisst er „Fleiß und Leidenschaft“ in der Kommunalpolitik. Man müsse den Bürger mit ehrlicher, leidenschaftlicher Arbeit überzeugen. Das könnte auch Christine Stavenhagen unterstreichen. Allerdings sieht sie wie Amann ein mögliches Manko in der Darstellung des Geleisteten. Vielleicht hätte man dem Bürger deutlicher zeigen müssen, was die CDU für die Stadt bewirkt und erreicht habe, sagt Christine Stavenhagen.

Vielleicht lag es auch am Wunsch, einen Generationswechsel in der CDU-Gemeinderatsfraktion herbeizuführen. Amann, der nicht mehr für den Gemeinderat kandidierte, um Platz für Jüngere zu schaffen, sieht zwar die Notwendigkeit eines Generationswechsels ein, verweist aber gleichzeitig darauf, dass es bei dieser Kommunalwahl damit eventuell nicht optimal gelaufen ist. Mit Hella Marquardt und Anneliese Baur, Alois Amann und Hermann Meyer, so listet Christine Stavenhagen auf, hätte die CDU auf vier große Stimmenfänger verzichten müssen. Auch Goldmann ist mit der verpassten Verjüngungskur nicht gerade glücklich. Er hätte sich gerne noch mehr junge Menschen in den CDU-Reihen im Gemeinderat gewünscht.

Mit dem Verlust des komfortablen Sitzepolsters wird es für die CDU jetzt wohl schwerer, Kommunalpolitik in ihrem Sinne zu gestalten. Goldmann befürchtet, dass es jetzt keine einfachen Mehrheiten geben wird. Auch Christine Stavenhagen sieht in der Zersplitterung weniger eine Chance, denn eine Hürde für die zukünftige Stadtentwicklung. Einer, der das Schmieden von zweckgebundenen Koalitionen im Gemeinderat beherrscht hatte, ist nicht mehr dabei: Amann kann dem Treiben seiner CDU im Ratssaal jetzt nur noch von der Besuchertribüne aus folgen. Nur ein kleiner Trost mag da das von Goldmann variierte Sepp-Herberger-Zitat sein: „Nach der Wahl ist vor der Wahl“, sagte der Gemeinderatsfraktionsvorsitzende.