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Thomas Goßweiler
Thomas Goßweiler
LBBH-Stadtrat Hans-Joachim Bruch mag keine Verwechslungsmöglichkeiten mit Positionen der AfD bieten.   Kohler
LBBH-Stadtrat Hans-Joachim Bruch mag keine Verwechslungsmöglichkeiten mit Positionen der AfD bieten. Kohler
09.07.2016

UB-LBBH-Fraktion vor der Auflösung – wegen AfD-Nähe eines Stadtrats

Gemunkel gab es schon lange: Thomas Goßweiler, Stadtrat der Unabhängigen Bürger (UB), sei AfD-Anhänger, vermutlich sogar aktuelles oder ehemaliges Mitglied der rechtsgerichteten „Alternative für Deutschland“ und werde im Gemeinderat bald zur AfD-Fraktion wechseln. Darum wolle Hans-Joachim Bruch, einziger Stadtrat der Liste BürgerBeteiligungsHaushalt (LBBH), nun die gemeinsame Fraktion mit der UB verlassen.

Beides stimmt – das eine ein bisschen, das andere ganz. In der Tat hat Goßweiler bei Facebook immer wieder AfD-Positionen geteilt. AfD-Mitglied ist er nach eigener Auskunft nicht. „Die Nähe zur AfD kann ich bestätigen“, sagt er offen, „ich stehe dazu.“ Das gelte aber nur für die Landes-, Bundes- und Europapolitik, in der er zwar nicht für eine Abschaffung des Euro eintrete, aber für weniger Macht in Brüssel. Früher sei er als Selbstständiger ein FDP-Anhänger gewesen. In der aktuellen Debatte um die Stuttgarter AfD-Landtagsfraktion distanziere er sich klar von den regionalen Abgeordneten Bernd Grimmer und Bernd Gögel und stehe zu einer Trennung vom Abgeordneten Wolfgang Gedeon wegen dessen holocaustrelativierender Äußerungen, aber der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sei da äußerst ungeschickt vorgegangen. In der Lokalpolitik jedoch gehöre er den Unabhängigen Bürgern an und bleibe auch „zu 200 Prozent“ deren Mitglied und Bestandteil der UB im Gemeinderat.

„Persönlich ein netter Kerl“

„Herr Goßweiler ist persönlich ein sehr netter Kerl, mit dem man gut reden kann“, sagt Hans-Joachim Bruch dazu. Aber er müsse aus der Verbindung zur AfD Konsequenzen ziehen. „Meine Gruppierung darf politisch da nicht verwechselt werden können“, erklärt Bruch. Er habe sich mit den Kandidaten auf seiner Liste unterhalten. Sie sähen das genauso und hätten zur Konsequenz geraten. „Ich werde wohl die Fraktion verlassen müssen.“

Ob er künftig wie die jüngst aus der Grüne-Liste-Fraktion ausgeschiedene Stadträtin Uta Golderer als Einzelkämpfer weitermacht oder sich einer anderen Fraktion anschließt, lässt Bruch offen. Sollte er sich für Zweiteres entscheiden, könnte dies das Machtgefüge im Stadtparlament erheblich verändern. Dann nämlich könnte sich die nach Fraktionsgröße berechnete Zusammensetzung der Gemeinderatsausschüsse verändern– mit der Folge, dass sich bei Beschlüssen oder vorentscheidenden Empfehlungen, wie sie etwa der Finanzausschuss trifft, die Gewichte verschieben.

Hoffen auf Bruchs Umdenken

Der Vorsitzende der UB/LBBH-Ratsfraktion, Bernd Zilly (UB), hofft, dass Bruch es sich noch einmal anders überlegt, wo nun öffentlich erklärt sei, dass Goßweiler nur Positionen der AfD teile und nicht AfD-Mitglied sei oder zu AfD wechseln wolle. Sonst verliere man den Fraktionsstatus, und das schade dem gemeinsamen Ziel der Bürgerbeteiligung. Er selbst habe Goßweiler, den er von Jugend auf kenne, als Gemeinderatskandidaten angeworben, als er erfahren habe, dass auch die AfD um ihn geworben habe. „Ich habe ihm gesagt, es ist für dich besser bei uns, und er schätzt die Mitarbeit bei uns sehr. Ich habe bei ihm auch immer ein gutes Gefühl gehabt, und dass man in einzelnen Punkten unterschiedlicher Meinung ist, ist bei uns selbstverständlich und gehört dazu“, sagt Zilly.

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