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Uwe Hück legte beim Landesparteitag in Pforzheim richtig los und hielt eine emotionale Ansprache. 

Uwe Hück hält Kampfrede: So war der SPD-Landesparteitag in Pforzheim

Pforzheim. Zwar hadern viele SPD-Mitglieder im Südwesten mit der großen Koalition in Berlin - aber ein sofortiges Ende will die Landespartei dann doch nicht. Beim Parteitag in Pforzheim sprachen sich die Genossen am Samstag dafür aus, anhand von Inhalten transparent über den Fortbestand der GroKo zu entscheiden. Auch der neu in den Pforzheimer Gemeinderat gewählte Uwe Hück war vor Ort und hielt eine flammende Rede für seine SPD.

Eines der großen Themen an diesem Samstag in Pforzheim ist die Bildungspolitik. In einem Leitantrag spricht sich die SPD-Landesspitze unter anderem für eine echte Wahlfreiheit zwischen dem acht- und dem neunjährigen Abitur (G8/G9) aus. Die Landeschefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Doro Moritz, selbst SPD-Mitglied, ist gegen eine Wahlfreiheit. Das G9 sei an beruflichen Gymnasien und an Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe möglich. Baden-Württemberg hatte G8 noch unter der früheren CDU-geführten Regierung eingeführt. An 44 Gymnasien können die Schüler in neun Jahren Abitur machen. Es handelt sich dabei aber nur um einen zeitlich befristeten Modellversuch.

Gehen oder bleiben – sollte die SPD aus der großen Koalition aussteigen?
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Uwe Hück hält flammende Rede

In seiner Rede betonte auch Uwe Hück, wie wichtig Bildung seiner Meinung nach ist. Er zog Parallelen zu seiner eigenen Kindheit als Vollwaise. Und natürlich betonte er auch, wie stolz er auf die SPD ist und wie gut sie in Pforzheim aufgestellt sei. Die ganze Rede können Sie hier nachhören:

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Im Herbst werde sich zeigen, ob wichtige Vorhaben wie etwa die Grundrente und das Klimaschutzgesetz mit der Union realisierbar seien, heißt es in dem mit zwei Enthaltungen beschlossenen Antrag des Landesvorstandes. Die Entscheidung, ob die SPD Teil der Bundesregierung bleibt oder nicht, soll beim Bundesparteitag im Dezember dieses Jahres fallen.

Damit bewegt sich die Landes-SPD auf der Linie des Bundesvorstandes. Die baden-württembergischen Jusos konnten sich mit ihrer Formulierung, dass die GroKo zügig überprüft werden müssen, nicht durchsetzen. Sie sind der Meinung: Die GroKo hat keine Zukunft.

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SPD-Landesparteitag in Pforzheim

Das sagt Andreas Stoch zur GroKo

Zuvor hatte SPD-Landeschef Andreas Stoch erklärt, egal, ob die GroKo fortgesetzt werden könne oder scheitere: Der Grund dafür müssten politische Inhalte sein. In der anschließenden Debatte zeigte sich, dass einige Delegierte die GroKo sehr kritisch sehen. So sprach die SPD-Vorsitzende des Kreises Schwarzwald-Baar, Derya Türk-Nachbaur, von einem «Kompromissbrei» in Berlin, für den die SPD bei der Europawahl im Mai die Klatsche bekommen habe. Das müsse endlich ein Ende haben. Juso-Landeschef Pavlos Wacker meinte, dass die SPD öffentlich nicht erkennbar sei, hänge auch mit der GroKo zusammen. Die SPD gehe Kompromisse ein, mit denen sie SPD-Leitplanken verlasse.#

Stoch fordert mehr Mut

Dieses Problem sieht durchaus auch SPD-Landeschef Stoch. Was die Partei wolle, sei vielen Wählern nicht mehr klar - und auch vielen SPD-Mitgliedern nicht. Die SPD wirke nur noch wie ein «Mitmacher», nicht wie ein «Macher». Deshalb forderte Stoch die SPD auf, mehr Mut zu konkreten Zielen zu haben. Zudem müsse sich der Umgang der SPD mit dem eigenen Spitzenpersonal ändern. «100 Prozent Schulz haben nicht einmal für ein Jahr gereicht», sagte er mit Blick auf den früheren SPD-Bundeschef Martin Schulz. «Und nun wundern wir uns, wenn viele gute Leute nicht daran denken, diese Partei führen zu wollen.» Solidarität - das müsse auch für den Umgang miteinander gelten.