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Jugendgemeinderat

Ein Blick in den Pforzheimer Ratssaal. Symbolfoto: PZ
Ein Blick in den Pforzheimer Ratssaal. Symbolfoto: PZ
06.02.2018

Vertagung von Anträgen sorgt im Jugendgemeinderat für Ärger

Pforzheim. Bei der ersten Sitzung des Jugendgemeinderats in diesem Jahr waren sich die Mitglieder bei der vielem einig: Die Bäderstrategie wurde ebenso abgelehnt wie die Senkung des Wahlalters auf Jugendliche bis 18 Jahre. Doch die Vertagung von Anträgen, bei denen es unter anderem um einen neuen Vorsitz ging, sorgten auch nach Ende der öffentlichen Sitzung für Diskussionen.

Vorlagen, Verpflichtungen und vor allem Vertagungen – die Tagesordnung der ersten Sitzung des Jugendgemeinderats (JGR) in diesem Jahr am Montagabend bot reichlich Diskussionsstoff. Neben der Verpflichtung der nachgerückten Räte Mert Sahbaz (Schüler Union) und Dilara Eksi sowie der Wahl Paul Günthers zum zusätzlichen Beisitzer, sorgte die Vertagung aller vier von Rico Edelmann (Junge Liberale) vorab schriftlich eingereichten Anträge für Ärger. Damit wurde unter anderem auch das Thema eines neuen Vorsitzes für den Jugendgemeinderat, und damit die Ablösung OB Peter Bochs durch ein Gremiumsmitglied, auf die nächste Sitzung verschoben.

„Es ist ein Unding, dass man immer alles vertagt und es somit keine öffentlich zugängliche Debatte gibt“, ärgerte sich Antragssteller Edelmann. Auch Lukas Kresser reagierte mit Unverständnis. „Meines Erachtens haben alle Anträge ihre klare inhaltliche Berechtigung und wurden lange genug vor der Sitzung gestellt, damit sich alle Jungräte darauf vorbereiten konnten“, so Kresser. Es stelle sich die Frage, ob allen Gremiumsmitgliedern der Unterschied zwischen Antrag und Vorlage bewusst sei. JGR-Vorsitzender Markus Fischer (Junge Union) steht zu der Vertagung, die eine interne Besprechung im Vorfeld ermögliche, um dann gegebenenfalls gleich eine Beschlussvorlage in die nächste oder übernächste Sitzung einbringen zu können. Darüber könnte dann auch öffentlich debattiert werden. Die Diskussion über den JGR-Vorsitz in Abwesenheit Bochs hätte zudem „von schlechtem Stil“ gezeugt.

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