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Die Stadt Pforzheim ist ihre Derivate für 57,44 Millionen Euro los. Dafür sind jetzt Notgroschen und Rücklagen aufgebraucht.
Die Stadt Pforzheim ist ihre Derivate für 57,44 Millionen Euro los. Dafür sind jetzt Notgroschen und Rücklagen aufgebraucht. © PZ-Archiv
12.08.2010

Von Derivaten freigekauft: Stadt zahlt 57,44 Millionen Euro

PFORZHEIM. Es ist vollbracht: Die Stadt Pforzheim ist ihre Derivate los. Am Donnerstagvormittag hat sich die Stadt nach Angaben der Stadtverwaltung von den Derivaten getrennt – zu diesem Zeitpunkt betrug der Wert der Papiere minus 57,44 Millionen Euro.

Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager in Pforzheim und ein Vertreter von J.P. Morgan in London unterschrieben fast zeitgleich einen Vertrag über die vorzeitige Beendigung der Geschäfte. Mit der Wertstellung des Betrags auf ein Konto von J.P. Morgan wird sich Pforzheim dann von den Derivaten befreit haben, die ursprünglich zur Zinsoptimierung vorgesehen waren, und letztlich einen verheerenden Verlauf angenommen haben: „Seit meinem Amtsantritt haben wir versucht Licht in die Struktur dieser Finanzmarktprodukte zu bekommen. Ich bin dem Gemeinderat sehr dankbar, dass wir in der Frage des Ausstiegs aus diesen Produkten einen großen Konsens hatten. Wir hatten es hier mit einer schweren Erblast zu tun, für die weder der Gemeinderat noch das heutige Bürgermeisteramt verantwortlich sind“.

Nach der Einschätzung der Verwaltung haben die Derivate einen eindeutig spekulativen Charakter. Mit dem Ausstieg aus den Derivaten möchte die Stadtverwaltung Pforzheim wieder zu einem rechtskonformen Schuldenmanagement zurückfinden und zu einer geordneten Haushaltswirtschaft zurückkehren. Die Geschäfte bewegten sich zudem relativ stetig auf das Maximalrisiko in Höhe von 77,5 Millionen Euro zu. Die Entwicklung der jüngsten Monate hat nach Angaben der Stadtverwaltung gezeigt, dass der Monatsverlust bei jeweils 500.000 Euro lag. Ein schneller Ausstieg aus diesen Produkten war daher das Ziel. Das ist nunmehr erreicht.

Um den Ausstieg finanzieren zu können, muss die Stadt nach Angaben der Verwaltung ihre gesamten Rücklagen auflösen, die ursprünglich in die Haushalte von 2011 und 2012 einfließen sollten. Nach der Sommerpause will Oberbürgermeister Gert Hager die juristische Bewertung der Derivate-Geschäfte klären. „Dann entscheiden wir über die Klage“, sagt er. pm/ich