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So hätte es sein sollen: Lilly demonstriert an der Wahlurne im Hilda-Gymnasium, welches Bild sich dort in den kommenden Wochen hätte bieten sollen. Foto: Seibel
So hätte es sein sollen: Lilly demonstriert an der Wahlurne im Hilda-Gymnasium, welches Bild sich dort in den kommenden Wochen hätte bieten sollen. Foto: Seibel
01.06.2016

Wahl des Pforzheimer Jugendgemeinderats überraschend geplatzt

Pforzheim. Seit Dienstag warten die Urnen in allen Pforzheimer Schulen und Ortsverwaltungen auf die Stimmzettel der rund 11000 Wahlberechtigten für den Jugendgemeinderat. Doch auch die Pforzheimer zwischen 14 und 21 Jahren warteten bislang vergeblich auf ihre Briefwahl-Unterlagen. Marcel Metzger, der seit zwei Jahren einen Sitz im Gremium hat und nun erneut kandidiert, hatte den Fehler bemerkt – und in einer E-Mail an die Redaktion der „Pforzheimer Zeitung“ am Dienstag die entscheidende Frage aufgeworfen, die die Stadtverwaltung in den kommenden Stunden abteilungsübergreifend beschäftigen sollte: „Nach unserer Meinung ist somit die Wahl nicht gültig, beziehungsweise anfechtbar.“ Metzger sollte Recht behalten – nur wenige Stunden nach der Anfrage der PZ erklärte man in der Rathaus-Chefetage die angelaufene Jugendgemeinderatswahl für abgesagt.

„Das ist extrem bedauerlich und ärgerlich. Wir entschuldigen uns bei allen Jugendlichen dafür, dass sich eine Aufhebung der Wahl nicht vermeiden lässt“, so Bürgermeisterin Monika Müller. „Die Wahl wäre aber ansonsten im Nachhinein rechtlich anfechtbar gewesen“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Wie es zu dem Fehler kommen konnte, erklärt die Stadtverwaltung so: Die blauen Wahlumschläge seien vom beauftragten Dienstleistungsunternehmen nicht nach Pforzheim, sondern an einen ganz anderen Ort in Norddeutschland geliefert worden. „Wie so etwas passieren kann, ist für mich sehr schwer nachvollziehbar“, so Müller. Aufgrund der fehlenden Lieferung habe der für den 27. Mai geplante Versand der Wahlunterlagen nicht erfolgen können.

Am Dienstag habe das Rechtsamt laut Mukherjee noch sorgsam geprüft, ob Unterlagen noch kurzfristig beschafft und nachgesandt werden können. Man sei dann aber zu der Auffassung gelangt, dass diese bis spätestens Montag hätten verschickt werden müssen, damit die Wahl im Nachhinein nicht rechtlich anfechtbar gewesen wäre. Die Lösung für das Problem ist alles andere als simpel: „Eine Verlängerung des Wahlzeitraums ist rechtlich nicht möglich, da sich dadurch der Kreis der Wahlberechtigten, aber auch der zur Kandidatur-Berechtigten verändert“, heißt es aus dem Rathaus.

Nun müssten Jugendgemeinderat oder Gemeinderat einen neuen Wahlzeitraum festlegen. Dieser soll etwa drei Monate vor dem letzten Tag, den dieser umfasst, öffentlich bekanntgemacht werden. Zudem müsse ein neues Wählerverzeichnis erstellt und eine rund vierwöchige Bewerbungsfrist eingehalten werden. Mehr lesen Sie am Mittwoch in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

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