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Kommunal- und Europawahl

12.05.2014

Wahl-Panne: Stadt glaubt, dass Wahl stattfinden kann

Pforzheim. Nach der Panne beim Versand der Briefwahl-Unterlagen für die Kommunalwahl in Pforzheim hat die Stadt Pforzheim nun nach eigenen Angaben alle betroffenen Bürger informiert.

Rund 200 Wähler hatten am Freitag falsche Briefwahlunterlagen zugestellt bekommen. Irrtümlicherweise wurden alte Wahlunterlagen aus dem Jahr 2004 zugestellt. Nun seien sicherheitshalber rund 370 Briefwähler angeschrieben worden.

Die richtigen Stimmzettel wurden laut Pressemitteilung der Stadtverwaltung noch am Freitagabend in das Briefverteilzentrum gebracht, am Samstag, spätestens Anfang dieser Woche, sollten sie bereits in den Briefkästen der Betroffenen verteilt worden sein. Die Verwaltung steht mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe in Kontakt: „Nach unserer Einschätzung muss die Wahl im Vorfeld nicht abgesagt werden“, so Rechtsamtsleiterin Andrea Hermesmeier.

Die Stadtverwaltung hat bei Fragen zu den Wahlunterlagen eine „Hotline“ mit den Rufnummern 39-2321 und 39-2875 eingerichtet.

Die rund 200 falschen Wahlzettel stammen übrigens aus einem Container, der absichtlich aufbewahrt worden war. Eine größere Anzahl an Stimmzettel wird üblicherweise vor und nach Wahlen von den Schulen für Unterrichtszwecke angefordert. Künftig soll die Aufbewahrung in unterschiedlichen Gebäudeteilen erfolgen, um Irrtümer zu vermeiden.

Das Wahlamt macht ergänzend darauf aufmerksam, dass jeder Wähler, unabhängig ob Briefwahl gewünscht wird, Stimmzettel für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen zugestellt bekommt. Diese können zu Hause gekennzeichnet und am Wahltag mit ins Wahllokal genommen werden. Im Wahllokal werden Stimmzettelumschläge ausgehändigt, in die dann diese Stimmzettel gesteckt und in die Wahlurne geworfen werden können.

Briefwähler erhalten mit ihren Unterlagen nochmals einen kompletten Satz Stimmzettel.

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