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Die Stadtverwaltung hat die wichtigsten Informationen zusammengefasst. 

Wahllokale unter Corona-Bedingungen, Briefwahl und Ergebnisse – alles zur Bundestagswahl in Pforzheim

Pforzheim. Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl am 26. September, die wie bereits die Landtagswahl im März unter Corona-Bedingungen durchgeführt werden muss, gibt es einige Informationen und Hinweise zu beachten. In Pforzheim gibt es insgesamt 75 Urnenwahlbezirke, in denen die rund 74.200 Wahlberechtigen ihre Stimme abgeben können.

Es gibt im Vergleich zu früheren Wahlen einige Änderungen in den Wahllokalen, da etwa Wahlräume teilweise zu klein waren oder sich in Alten- und Pflegeheimen befinden. Auch im Vergleich zur Landtagswahl gibt es einige Anpassungen. Die Stadt Pforzheim bittet daher um Verständnis, dass die Stimme teilweise nicht im gewohnten Wahllokal abgegeben werden kann, und bittet alle Wählerinnen und Wähler darum, vor dem Gang ins Wahllokal in der Wahlbenachrichtigung nachzuschauen, wo sich der Wahlraum befindet, in dem die Stimme abgegeben werden kann.

Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens 18 Uhr im Rathaus eingeworfen werden. Dafür stehen die Briefkästen am Alten Rathaus, Neuen Rathaus sowie der Autofahrerbriefkasten am Waisenhausplatz zur Verfügung.

Verhalten im Wahllokal

Um die Wahl im Wahllokal möglichst sicher durchführen zu können, gibt die Corona-Verordnung einige Verhaltensregeln vor. Ergänzend hat das Wahlamt zum Schutz der Wählerinnen und Wähler, Wahlhelferinnen und -helfer verschiedene Maßnahmen ergriffen.

Maskenpflicht:

Nicht nur im eigentlichen Wahlraum, sondern im gesamten Wahlgebäude müssen Wählerinnen und Wähler eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske) tragen. Von dieser Maskenpflicht befreit sind Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und Personen, die durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist.

Abstandsregeln:

Im Wahlgebäude ist stets zu allen Personen ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu halten. Als Hilfestellung werden Markierungen am Boden angebracht. Soweit räumlich möglich, werden die Wählerinnen und Wähler in einem Einbahnstraßensystem durch das Wahlgebäude geleitet. Zudem ist die Anzahl der Personen, die sich gleichzeitig im Wahlraum aufhalten dürfen, begrenzt.

Handdesinfektion:

Beim Betreten des Wahlraums muss sich jede Person die Hände desinfizieren. Desinfektionsmittel steht im Wahllokal bereit.

Flächendesinfektion:

Die Wahlhelferinnen und -helfer desinfizieren regelmäßig alle Flächen, die häufig berührt werden, insbesondere die Tische, auf denen die Wahlkabinen stehen.

Schreibstifte:

Alle Wählerinnen und Wähler werden gebeten, ihren eigenen Schreibstift (am besten Kugelschreiber) ins Wahllokal mitzubringen und diesen zu benutzen.

Kontaktdaten:

Auch von Personen, die sich neben den Wählern im Wahllokal aufhalten (etwa Begleitpersonen), werden die Kontaktdaten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer und Zeit des Aufenthalts im Wahlraum) in einem Formular erhoben.

Zutrittsverbote:

Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Personen stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind; die typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus wie Fieber, trockenen Husten, Störung des Geschmacks- und Geruchssinns aufweisen; die keine Maske tragen und kein Ausnahmegrund vorliegt; oder die nicht zur Angabe der Kontaktdaten bereit sind.

Briefwahl

Angesichts der Corona-Pandemie weist die Stadt Pforzheim auf die Möglichkeit der Briefwahl hin. Wer angesichts der durch die Corona-Pandemie vorgegebenen Regeln nicht ins Wahllokal gehen möchte, kann Briefwahl beantragen, die auf verschiedenen Wegen beantragt werden kann: Etwa schriftlich mit dem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckten Briefwahlantrag oder mit einem kurzen Brief, per Fax an die Nummer 07231/39 2801, im Internet unter www.pforzheim.de, per Mail an wahlen@pforzheim.de oder persönlich im Briefwahlbüro im Lichthof des Alten Rathauses, Östliche 2, 75175 Pforzheim. Beantragt werden kann die Briefwahl noch bis 24. September, 18 Uhr, im Falle einer plötzlichen Erkrankung auch noch bis 15 Uhr am Wahltag.

Das Briefwahlbüro hat zu folgenden Zeiten geöffnet: Vom 20. bis 24. September montags bis mittwochs jeweils zwischen 7.30 und 16 Uhr, donnerstags und freitags jeweils zwischen 8 und 18 Uhr. Die Wahlbriefe müssen bis 18 Uhr am Wahltag beim Wahlamt eingegangen sein. Wer den Wahlbrief per Post zurück sendet, sollte also darauf achten, diesen rechtzeitig bei der Post einzuwerfen. Die Rathausbriefkästen in der Innenstadt werden am Wahlwochenende mehrfach geleert, am Wahltag letztmals um 18 Uhr.

Zum Stand 16. September wurden bereits 22.067 Wahlbriefunterlagen ausgegeben. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2017 waren dies bis zum Wahltag insgesamt 15.654. Aufgrund der zu erwartenden höheren Briefwahlnachfrage wurde die Anzahl der Briefwahlbezirke deutlich erhöht. Eine Aussage zur Wahlbeteiligung lässt sich aus der größeren Anzahl an Briefwählern nicht ableiten, da nicht abzuschätzen ist, ob lediglich ein anderer Weg der Stimmabgabe gewählt wird.

Wahlergebnisse aus Pforzheim

Die Wahlergebnisse aus Pforzheim können über die städtische Internetseite www.pforzheim.de verfolgt werden. Sobald das Ergebnis eines Wahlbezirks wird, wird das Ergebnis aktualisiert. Das Wahlergebnis des Wahlkreises Nr. 279 Pforzheim, zu dem die Stadt Pforzheim sowie alle Städte und Gemeinden des Enzkreises gehören, wird beim Landratsamt Enzkreis veröffentlicht. Dem Landratsamt obliegt bei der diesjährigen Bundestagswahl turnusgemäß die Kreiswahlleitung.