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09.08.2010

Warten auf Gutachten: Schon bald Ausstieg aus Derivaten

PFORZHEIM/TÜBINGEN/LONDON. Mit Spannung hat man am Montag im Pforzheimer Rathaus auf das Zweitgutachten hinsichtlich einer möglichen Klage der Stadt gegen ein, möglicherweise auch zwei Banken – oder gegen gar kein Kreditinstitut. Erstellt hat es Professor Heinz-Dieter Assmann, Jura-Lehrstuhlinhaber an der Universität Tübingen.

„Wir werden das Gutachten erst einmal gründlich studieren“, sagt Rechtsamtsleiterin Andrea Hermesmeier – und das brauche seine Zeit. Sie schätzt, dass es sich beim Inhalt der elektronischen Datei um mindestens 100 Seiten handeln werde.

Teurer Weg durch die Instanzen

Immerhin käme ein Zivilverfahren, das mit Sicherheit durch drei Instanzen gehen würde (Landgericht, Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof), sehr teuer. Sowohl der Stadt als auch der Deutschen Bank – mit ihr machten Ex-OB Christel Augenstein und Ex-Kämmerin Susanne Weishaar die ersten Geschäfte, ehe sie kalte Füße bekamen und zu J. P. Morgan wechselten – geht es um die Klärung der Frage, ob seitens der Bank eine mögliche Falschberatung vorgelegen haben könnte – was die Deutsche Bank in allen Fällen bestreitet. Die Verwaltungsspitze werde zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach den Sommerferien die Gemeinderäte vom Ergebnis des Gutachtens in Kenntnis setzen, so der städtische Pressesprecher Michael Strohmayer.

Notgroschen vervespert

Bis dahin ist ein zweiter Akt schon über die Bühne gegangen. Schon Ende dieser Woche, hofft Andrea Hermesmeier, könnte es so weit sein: der vom Gemeinderat abgesegnete Ausstieg aus den Derivate-„Spiegelgeschäften“ mit der Bank J. P. Morgan. Das wird die Stadt den letzten Notgroschen kosten – Rücklagen in Höhe von rund 58 Millionen Euro. Auch wenn jeder Tag Verzögerung mit etwa 20 000 Euro zu Buche schlägt und Eile geboten ist – zunächst bedurfte es der Bestätigung des Deals durch das Regierungspräsidium Karlsruhe. Und eines externen Rechtsgutachtens einer auf solche kommunalrechtlichen Untersuchungen spezialisierten Kanzlei – Deubner & Kirchberg (Karlsruhe). J. P. Morgan pochte darauf, dass der Ausstieg zulässig und bindend sei. Letztlich muss noch die Rechtsabteilung der Bank in London ihre Zustimmung geben.