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16.09.2016

WiP, Linke und Elternliste warnen OB vor Ablehung des sozialen Wohnungsbaus

Pforzheim. Äußerungen von OB Gert Hager und von Sozialbürgermeisterin Monika Müller zum Thema sozialer Wohnungsbau haben bei der Gemeinderatsfraktion von Wir in Pforzheim (WiP), die Linke und Elternliste Empörung ausgelöst. „Angesichts der 2017 anstehenden Oberbürgermeister-Wahl fragen sich die Stadträte der Fraktion, ob ein OB Hager unter diesen Maßgaben noch tragbar und wählbar ist“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Hager und Müller hatten gegenüber der PZ geäußert, dass mit Blick auf eine sinnvolle Bevölkerungsstruktur weiterer Wohnbau dringend nötig sei, sie aber dem sozialen Wohnungsbau darin keinen Vorrang einräumen wollen, um den hohen Zuzug von Sozialleistungsempfängern nach Pforzheim nicht weiter zu fördern. Die Fraktion wertet dies als Ablehnung sozialen Wohnungsbaus. Dies koste die Stadt schlussendlich Geld, weil sie die so entstehenden höheren Mieten für Sozialhilfeempfänger zu tragen habe. Es ignoriere die Bedürfnisse ärmerer Pforzheimer, sei unsozial und neoliberal. „Die Maske ist endgültig gefallen“. So treibe man Geringverdiener und Leistungsbezieher der AfD in die Arme.