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Pforzheim muss sparen

Luftbild: A 8 Wilferdinger Höhe Ausfahrt West
Luftbild: A 8 Wilferdinger Höhe Ausfahrt West
09.06.2016

Wirtschaft übt scharfe Kritik an Sparliste

Die IHK beklagt: Strukturell sei im Haushaltskonsoldierungskonzept wenig vorgesehen, das Besserung bringen könnte. Aus Verständnis für eine Gewerbesteuererhöhung wird strikte Ablehnung: So nicht - weil die Rekordhöhe in Baden-Württemberg negativ ausstrahle, eine zeitliche Befristung nicht zu erkennen sei und generell die Wirtschaftsfreundlichkeit in Pforzheim zu wünschen übrig lasse.

Den Verantwortlichen im Rathaus, vor allem dem Oberbürgermeister, in der Bauverwaltung und bei der Wirtschaftsförderung, müssen die Ohren geklingelt haben: Mit scharfer Kritik hat die Spitze der Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald um Präsident Burkhard Thost das Haushaltkonsolidierungskonzept der Stadt mit Steuer- und Gebührenerhöhungen und jeder Menge einzelner Sparmaßnahmen zerpflückt. Das Streichen von Blumengeschenken für Jubilare bringe einen nicht wirklich weiter, sinniger wäre es, zum Beispiel für die der ganzen Region zugute kommenden kulturellen Einrichtungen eine gemeinsame regionale Trägerschaft einzurichten. Die geplante Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 410 auf den landesweit höchsten Wert von 450 Punkten lehnt die IHK nach Rücksprache mit Unternehmen strikt ab: Dies sei von der Außenwirkung her verheerend, wenn der Standort neben der höchsten Arbeitslosigkeit im Südwesten und Rekord-Ergebnissen für eine Protestpartei auch noch dadurch auffalle, sagt Thost. Zudem sei es kontraproduktiv, weil es Firmen verprelle.

Außerdem lasse die Gemeinderatsvorlage erkennen, dass dieser Steuersatz auf Dauer geplant sei. Demgegenüber habe die IHK nach Durchsicht des Papiers keine wirklich einschneidenden strukturellen Änderungen erkennen können, die wirklich auf Dauer Besserung erbrächten.Mehr Details zur Kritik der IHK und die Reaktion von OB Gert Hager lesen Sie am 10. Juni 2016 in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

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