Abstimmung Bäder pro Emma 2
Der Gemeinderat wird sich in einer Sondersitzung, voraussichtlich Anfang September, erneut mit der Zukunft der Hallenbäder befassen. Foto: Archiv/Ketterl

Wirtschaftsplan abgelehnt: Pforzheim darf Hallenbäder nicht erneuern

Pforzheim. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Wirtschaftsplan für die Pforzheimer Goldstadtbäder nicht genehmigt.

Grund hierfür sei, dass die darin eingeplanten Neubauten des Emma-Jaeger-Bads und des Huchenfelder Hallenbads einen jährlichen Zuschussbedarf der Goldstadtbäder in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus dem Gesamtetat der Stadt mit sich bringen, der im städtischen Haushalt nicht gedeckt ist.

Das hatte die Rechtsaufsichtsbehörde dem Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch und dem Ersten Bürgermeister und Bäderdezernenten Dirk Büscher vergangene Woche mitgeteilt. Büscher informierte am Montag die Mitglieder des Gemeinderats-Werkeausschusses. Alternativen sind nun Einschnitte in der Pforzheimer Bäderlandschaft oder drastische Einsparungen im städtischen Haushalt, um einen Zuschuss gegenzufinanzieren.

Das im Jahr 2016 vom Gemeinderat beschlossene Haushaltskonsolidierungskonzept sei die Grundlage für die Genehmigung des Doppelhaushalts 2017/2018 gewesen. Es sehe ab dem Jahr 2020 keine Zuwendungen mehr aus dem städtischen Haushalt vor. Abweichend davon enthalte der jetzt vorgelegte Wirtschaftsplan aber den „Einstieg in Investitionsvorhaben im Bäderbereich von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung“ und damit verbundene „genehmigungspflichtige Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen“. Diese seien nicht genehmigungsfähig. Aus Sicht des RPs müsse die Stadt zwingend ein schlüssiges, verbindliches und strategisches Gesamtkonzept für die Bäder erarbeiten, das die Vorgaben der Haushaltskonsolidierung einhalte.

Der Gemeinderat wird sich in einer Sondersitzung, voraussichtlich Anfang September, damit befassen. Dadurch kommt es zu weiteren Verzögerungen beim Ersetzen der zwei maroden Hallenbäder, die zum Jahresende außer Betrieb genommen werden müssen.

Eine von Büscher erarbeitete Konzentration des bisherigen "Emma"-Hallenbads und der zwei Freibäder in einem neuen Kombinations-Hallen-Freibad auf dem Wartberg ohne Zuschussbedarf hatte der Gemeinderat im März nach massiven Protesten aus der Bevölkerung verworfen.

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