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08.07.2008

„Zehn Jahre sind ein enormes Maß“ - Interview mit der Pforzheimer Richterin Sabine Salomon

Sabine Salomon hat das Strafmaß bei einem jugendlichen Straftäter noch nie voll ausgeschöpft. Mit der Richterin an der Auswärtigen Strafkammer des Landgerichts Pforzheim unterhielt sich PZ-Redakteurin Angelika Wohlfrom.

PZ-news: Frau Salomon, gehen die Richter in Deutschland zu lasch um mit jugendlichen Gewalttätern?
Sabine Salomon: Nein, das kann man bestimmt nicht sagen. Was sicher ein Problem ist, ist dagegen die Dauer der Verfahren. Aber dass dabei aber unterm Strich ein zu geringes Strafmaß herauskäme, das kann ich nicht behaupten.

PZ-news: Haben es 19-, 20-Jährige verdient, noch nach Jugendstrafrecht verurteilt zu werden?
Salomon: Wir haben da klare Vorgaben, wann Heranwachsende nach Jugendstrafrecht zu behandeln sind. Das ist im Paragrafen 105 Jugendgerichtsgesetz eindeutig geregelt. Da gibt es entweder die Variante, dass es sich um eine jugendtypische Straftat handelt – also zum Beispiel, dass sie aus der Gruppe heraus veranlasst wurde. Oder eben, dass jemand in seiner ganzen Entwicklung nicht so weit ist, dass er mit den härteren Sanktionen des Erwachsenenstrafrechts angemessen zu verurteilen wäre. Die Frage Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht ist trotzdem berechtigt, weil es mittlerweile fast die Regel ist, dass Heranwachsende nach dem Jugendstrafrecht behandelt werden. Der Grund dafür ist, dass wir eben vor allem Täter da sitzen haben, die in ihrer Entwicklung verzögert sind, und zwar in allen Bereichen – in der Familie, in der Schule, bei der Arbeit. Überall gibt es Defizite.

PZ-news: Waren Sie schon mal in der Situation, dass Sie gerne härter bestraft hätten, als es das Gesetz vorsieht?
Salomon: Nein. Wir haben ja die Möglichkeit, Jugendstrafen bis zu zehn Jahren zu verhängen. Das ist ein enormes Maß, das Sie ja auch bei Erwachsenen kaum finden.

PZ-news: Wie oft haben Sie schon die Höchststrafe verhängt?
Salomon: Persönlich noch kein Mal.

PZ-news: Ein Vorwurf an die Justiz lautet, dass die Verfahren oft zu lange dauern würden. Wie lange zieht sich das in Pforzheim, bis ein Delikt zur Verhandlung und zum Urteil kommt?
Salomon: Das kommt natürlich auf den Umfang des Verfahrens an. Wenn sehr viele Zeugen zu hören sind und wir nicht von Anfang an geständige Täter haben, kann sich das auch mal ein Jahr hinziehen. Wenn ein Verfahrensbeteiligter in Berufung und/oder Revision geht, kann so etwas auch zwei Jahre dauern. Das ist dann einfach schlecht. Klar. In der Regel sind junge Täter aber geständig, so dass die Verfahrensdauer nicht so lange ist. Werden Verbrechen verhandelt und sitzt ein Beschuldigter in Untersuchungshaft, haben wir ohnehin die Vorgabe der Sechs-Monats-Prüfung durch das Oberlandesgericht, so dass versucht wird, innerhalb dieser Zeit ein Verfahren abzuschließen.

PZ-news: Wie lassen sich diese Verfahren beschleunigen?
Salomon: Wirklich etwas daran ändern kann man nur, wenn man in allen Bereichen – das fängt bei der Polizei an – das Personal aufstockt. Das ist einfach das Hauptproblem, dass das Personal überall fehlt. Im Bereich der Ermittler, aber auch dort, wo Vorsorge geleistet werden könnte, also bei den Sozialarbeitern.

PZ-news: Viele Ihrer „Kunden“ sind Wiederholungstäter. Was sind das für Jugendliche? Was läuft bei denen schief?
Salomon: Da läuft in der Regel schon sehr früh sehr viel schief. Entweder, dass sie frühzeitig selbst innerhalb der Familie Gewalt erfahren haben, oder dass die Eltern kein Interesse an den Kindern haben, oder dass die schulische Ausbildung von Anfang an mit Schwierigkeiten behaftet ist. Wir haben selten junge Leute bei uns sitzen, die mal eine Grund- und eine Hauptschule von der ersten bis zur letzten Klasse durchgezogen bekommen hätten, geschweige denn weiterführende Schulen. Wir haben viele Schulabbrüche, wir haben viele Heimunterbringungen. Da schleicht sich dann irgendwann die Mentalität ein: „Bringt sowieso nichts“. So fängt die Perspektivlosigkeit oft an, die sich dann fortsetzt, weil sie ohne Schulabschluss keinen Ausbildungsplatz bekommen, vielleicht an die falschen Freunde geraten, mit Alkohol und Drogen in Kontakt kommen. Das ist ein Teufelskreis.

PZ-news: Der Teufelskreis wird ja auch später häufig nicht durchbrochen. Denn die Rückfallquote bei jugendlichen Straftätern nach einer Gefängnisstrafe ist extrem hoch. Kann man die Jugendlichen überhaupt noch guten Gewissens in den Knast schicken?
Salomon: Guten Gewissens eigentlich nur dann, wenn das Strafmaß so ist, dass auch im Vollzug mit den Heranwachsenden gearbeitet werden kann. Das heißt, dass sie gegebenenfalls einen Hauptschulabschluss nachholen, dass sie vielleicht eine Lehre anfangen und dass ihnen auch gezeigt wird, wie sie später weiterleben können und die Entlassung auch vorbereitet wird. Der wunde Punkt ist aus meiner Sicht, dass im Vollzug zu wenige Mitarbeiter sind und deshalb zu wenig gemacht wird. Viele Straftäter stehen dann nach der Entlassung auf der Straße, haben vielleicht gute Vorsätze, aber wissen nicht, wie sie sie in die Tat umsetzen sollen – weil sich faktisch nichts geändert hat an ihrem Leben.